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2009-05-30

Endlich DSL für alle? (Oberlausitzer Kurier )

von Katharina Preusche-Jehring

Ein Leben ohne schnellen Internetzugang können sich viele Menschen überhaupt nicht mehr vorstellen. Doch im Landkreis Bautzen gibt es viele Bürger, die davon nur träumen können, weil bei ihnen ein schneller DSL-Zugang nicht verfügbar ist. Kreisrat Maik Förster gehört zu ihnen und möchte das so schnell wie möglich ändern.

Landkreis. Abwarten und Tee trinken, das muss Maik Förster oft, denn er besitzt ein Online-Reisebüro und wohnt in Oberlichtenau. Was das miteinander zu tun hat? Einiges, denn Oberlichtenau verfügt wie viele Gemeinden im Landkreis über keinen flächendeckenden DSL-Breitbandanschluss.

Viele Stunden täglich ist Maik Förster beruflich im Internet. Einen erheblichen Teil davon verbringt er aber nicht mit Arbeit, sondern mit Warten. Da bei ihm kein schnelles Internet anliegt, muss er oft lange warten, bis er Dokumente herunter geladen hat oder neue Seiten sich aufbauen.
Den bräuchte Maik Förster dringend, um sein Unternehmen, das Aufträge nur im Internet abwickelt, effektiv betreiben zu können. Da bei ihm nur ein Internetzugang mit 800er-Geschwindigkeit möglich ist, verliert er wertvolle Arbeitszeit, während er wartet, dass sich Internetseiten aufbauen. DSL ist eine Abkürzung für eine Breitband-Übertragungstechnik, die schnelles Surfen und umfangreichen Datentransfer im Internet über das Telefonnetz ermöglicht. Heute sind Internetanschlüsse bis 50.000er-Geschwindigkeit möglich, üblich sind in Privathaushalten mittlerweile 6.000er-DSL-Leitungen.

So etwas hätte auch Maik Förster gern und ist sich sicher, dass er nicht der Einzige ist, der sich das wünscht. „Über 400 junge Leute gehen jedes Jahr aus dem Landkreis weg, ganz klar auch weil sie kein DSL haben, das ist eine Tragödie.“ Der fraktionslose Kreisrat ist sicher, dass dieser Standortnachteil gerade Jungunternehmer abschreckt. „Man kann heute kein Unternehmen mehr gründen ohne einen guten DSL-Anschluss. Man kann ja nicht mal seine Steuererklärung über das Internet machen.“

Er sieht ein flächendeckendes DSL-Netz als wichtige infrastrukturelle Maßnahme und kann nicht verstehen, warum die entsprechenden Mittel dafür bislang nicht vom Landkreis beantragt wurden und sich auch sonst niemand dafür zuständig fühlt. „Der Netzbetreiber kümmert sich nicht darum, denn dem muss ich mit einer Internetflatrate trotzdem soviel zahlen als hätte ich 6.000er DSL. Den Bürgermeistern ist dieses Thema scheinbar nicht wichtig genug und ehe alle Gemeinden für sich rumwurschteln, soll doch lieber der Landkreis sich für alle um die Förderung kümmern.“

Kein DSL in naher Zukunft

Eine Änderung der entsprechenden Richtlinie vom sächsischen Kabinett gibt es seit Ende April. Vorher waren nur Städte und Gemeinden für die Antragstellung zuständig, jetzt ist auch der Landkreis in der Pflicht. Auf Nachfrage beim Landkreis Bautzen versicherte Franziska Snelinski, Leiterin des Büros des Landrates, dass DSL ein Nummer-1-Thema sei. „Der Landkreis wird im Rahmen seiner Möglichkeiten alles Mögliche für die Bereitstellung tun – ein entsprechender Arbeitstitel existiert im Kreisentwicklungsamt. Wir prüfen, inwieweit eine Unterstützung der Städte und Gemeinden notwendig ist und wie der Landkreis diese leisten kann. Die Möglichkeiten des Erlasses werden wir vollumfängliche ausnutzen.“

Das wäre auch in Försters Sinn. Der hat gleich nach Erlass der Änderung im April sein Anliegen beim Kreistag vorbringen wollen. Nun ist er enttäuscht, dass sein Antrag es nicht einmal auf die Tagesordnung des letzten Kreistages am 18. Mai schaffte. Franziska Snelinski führt dafür formale Gründe an. „Im Grunde genommen stimmt der Landkreis der Forderung von Herrn Förster zu, einen pauschal formulierten Antrag hielten wir aber zum damaligen Zeitpunkt für nicht sachgerecht. Wir haben den Antrag mit Verweis darauf, dass wir uns aktuell mit dem Thema beschäftigen und aus formellen Gründen (ein einzelner Kreisrat hat keinen Anspruch auf Aufnahme eines Tagesordnungspunktes) abgelehnt. Nach Abschluss der hausinternen Prüfung wird der Landkreis schnellstmöglich im Sinne des Anliegens von Herrn Förster handeln. Soweit dies notwenig sein sollte, wird es auch eine Befassung im Kreistag geben.“ Das müsse allerdings noch geprüft werden. Solange wird es kein DSL für alle geben und auch Maik Förster wird sich noch gedulden müssen.