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2014-07-18

alter Stadtrat noch bis 19. August 2014

Sächsische Zeitung vom 17. Juli 2014 / Rainer Hanke

Pulsnitz muss erste Ratssitzung kippen
Eigentlich sollte am Dienstagabend der neu gewählte Pulsnitzer Stadtrat erstmals tagen und die Stellvertreter des
Bürgermeisters gewählt werden. Aber es kam anders. Die Sitzung musste abgeblasen werden. Die Stadt hatte verpasst,
die Sitzung per Aushang bekannt zu machen. Ein aufmerksamer Bürger hatte es kurz vor der Sitzung bemerkt.
Kein Unbekannter. Gert Kirchhübel machte die Rathausmitarbeiter auf das Versäumnis aufmerksam. Dort fiel man
aus allen Wolken. Es ist nicht die erste Panne im Zusammenhang mit dieser Kommunalwahl. Irgendwie sei dieses
Jahr der Wurm drin, ist aus dem Rathaus zu vernehmen. Das begann schon in der Wahlnacht, als ein Wahlbezirk
noch einmal neu ausgezählt werden musste. Außerdem musste die Bekanntmachung der Ergebnisse der Kommunalwahl
wiederholt werden, so Gert Kirchhübel, der selbst für die Grünen kandidiert hatte. Die Veröffentlichung
des Wahlergebnisses war unvollständig, bestätigt die Kreisbehörde, eine Wiederholung erforderlich. Im Sonderdruck
vom 14.Juni fehlten die Ergebnisse von B90/Grüne. Die wurden dann Ende Juli nachgereicht.
Außerdem rügte das Landratsamt als Kontrollbehörde, dass falsche Stimmzettel für die Ortschaftsratswahl in
Oberlichtenau ausgegeben worden seien. Die Wahlmöglichkeiten der Oberlichtenauer seien damit laut Kreisbehörde
in unzulässiger Weise eingeschränkt worden. So muss die Ortschaftsratswahl wiederholt werden. Das sollte zur
Landtagswahl Ende August passieren. Auch darüber hätte der neue Rat am Dienstag entscheiden sollen. Nun muss
der alte Rat nächste Woche noch einmal ran, um den Wahltermin perfekt zu machen. Der neue Rat trifft sich erstmals
am 19.August. (SZ/ha)


Der Bürgermeister dazu:

Sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,

mit der Post haben Sie bereits die Einladung für die Stadtratssitzung am Donerstag, 24. Juli 2014, erhalten.

Entgegen unserer letzten gemeinsamen Sitzung des "alten" Stradtrates vom 17. Juni 2014, wo ich Sie bereits verabschiedet hatte, sind Sie noch bis zum 19. August 2014 als Stadträte verpflichtet.
Grund dafür ist das nicht rechtmäßige Zustandekommen der Konstituierenden Sitzung des neuen Stadtrates. Es wurde versäumt, die Sitzung mittels Aushang bekannt zu machen.
Die konstituierende Sitzung wird nunmehr am 19. August durchgeführt.

Mit den Sitzungsunterlagen haben Sie die notwendigen Vorlagen erhalten, deren Beschlussfassungen, insbesondere die Wiederholungswahl des Ortschaftsrates Oberlichtenau am 31.08.2014, zwingend sind.
Ich bitte Sie daher, den Termin der Sitzung unbedingt einzuplanen, um die Beschlussfähigeit zu gewährleisten.

Für die Ihnen, aufgrund unseres Versäumnisses, bereiteten Unannehmlichkeiten entschuldige ich mich in aller Form und möchte Sie bitten, Ihre Teilnahme in der Sitzung kurz zu bestätigen.

Für Ihr Verständnis bedanke ich mich und wünsche Ihnen ein sommerliches Wochenende.


Mit freundlichen Grüßen
Peter Graff