Aktuelles

2013-12-11

Stadtratstelegramm 10.Dezember 2013

Vor dem Rathaus gab es eine Demonstration. ca. 25 Teilnehmer übergaben dem Bürgeremister eine Unterschriftenliste mit über 800 Unterzeichnern zum Erhalt der Bücherei in Pulsnitz.

SR Förster stellte sich den Demonstranten und erklärte, dass werder der Stadtrat einen Beschluss zur Schließung der Bücherei gefasst hat noch der Landkreis eine Auflage in diese Richtung gemacht hat. Es ist die alleinige unterehmerische Entscheidung der Kultur und Tourismus gemeinnützigen GmbH. Nicht gut ist, wenn erst heute von einem Runden Tisch am 16. Januar 2014 zur Büchereiarbeit eingeladen wird. Da hier mit dem Gut der Bürger umgegangen wird, sollten diese vorher mit einbezogen werden.

SR Förster unterbreitete den Vorschlag, dass der CV in Oberlichtenau seine geschlossene Bücherei und die von Pulsnitz im Stadtteil Pulsnitz zusammenführt. Für 13.000 Euro sollte dies machbar sein. (Kosten bisher zwischen 30 und über 40 T Euro)

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Der Haushalt wurde vorgestellt. Das Geld ist knapp und im neuen Jahr sind ca. 300.000 Euro nur Zinsen für Schulden der Stadt veranschlagt. Allen Räten ist klar, dass diese Zahlen herunter müssen - dies ist nur mit einem rigorosen Sparkurs machbar.

SR Förster regte an, dass die Geschwindigkeitsbegrenzung von 70 wieder auf 50 am Hartbachteich gesenkt wird.