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2013-10-17

Schule in Oberlichtenau bleibt Dauerbrenner (Sächsische Zeitung - Kamenz)

von Reiner Hanke

Die Schließ-Empfehlung wird ausgesetzt. Aber die Diskussion geht weiter. Demnächst werden neue Vorschläge zum Erhalt beider Schulen unterbreitet.

Die Prognosen im Schulnetzplan des Landkreises waren eher düster: Für das kommende Schuljahr rechnete die Behörde nur mit acht Kindern für die erste Klasse. Dabei orientierte sich der Kreis an den Geburtenzahlen im Ort. Inzwischen haben 16 Eltern ihre Kinder angemeldet, also doppelt so viel. Damit sollte eine erste Klasse allen Prognosen zum Trotz problemlos gesichert sein. Für das Jahr darauf sieht es auch gut aus. Daran lässt selbst der Schulnetzplan keinen Zweifel.

Unterdessen befasste sich der Stadtrat Dienstagabend zum wiederholten Mal mit der Zukunft der Grundschule in Oberlichtenau. Dabei geht es immer noch um einen umstrittenen Auftrag des Rates an die Verwaltung. Der wurde im Vorjahr mit sehr großer Mehrheit erteilt und hat nichts anderes als die Schließung der Grundschule in Oberlichtenau zum Ziel. Zumindest sollte die Verwaltung den Weg dorthin ebnen. Das erwies sich in den vergangenen Monaten als schwierig und war von Protesten begleitet. Zumal der Fusionsvertrag zwischen Pulsnitz und Oberlichtenau den Erhalt der Grundschule im Ortsteil festklopft.

Nun ruderte der Rat zurück. Der Beschluss oder die Empfehlung – das ist weiter strittig – wurde jetzt per Beschluss ausgesetzt. Aber nicht ohne vorher ausgiebig zu diskutieren. Und das teilweise mit drastischen Worten wie Possenspiel und Schmierentheater. Auch die Abstimmung fiel denkbar knapp aus. Der Riss ging quer durch den Rat: mit sechs Stimmen dagegen und sieben Stimmen dafür. Damit gebe es für die Verwaltung keinen Grund mehr, der Schließ-Empfehlung zu folgen, hieß es im Rat.

Ausgesetzt ist aber nicht aufgehoben. Er sei dennoch erleichtert, so Stadtrat und Oberlichtenaus Ortsvorsteher Olfo Pabst. Auch die Situation ist nicht mehr dieselbe wie vor über einem Jahr. Nicht nur wegen der Schülerzahlen. Mittlerweile gibt es einen engagierten Verein, der sich für die Grundschule im Ortsteil starkmacht und viel erreicht hat. Die Schließempfehlung habe aber auch eine positive Seite gehabt, so Pabst. Sie habe aufgerüttelt und Energie freigesetzt. Zugleich war sie immer wieder Streitthema. Hintergrund für das Votum gegen die Schule waren damals die negativen Voraussagen bei den Schülerzahlen und nötige Investitionen in den Brandschutz. Horrende Summen wurden genannt. Nun hieß es, die Betriebserlaubnis sei derzeit nicht in Gefahr, so Bürgermeister Peter Graff (FDP). Die Stadt habe ausloten wollen, ob wirklich zwei Standorte gebraucht werden: „Wir haben Gutes gewollt, es ist aber nicht das Beste herausgekommen“, so Graff. Die FDP-Fraktion will nun mit dem Aussetzen der Empfehlung Ruhe in das Schulthema bringen, die Schärfe aus der Debatte nehmen: Es hätten damals alle gewusst, worüber sie abstimmen, stellte Hendrik Hermann (FDP) klar. Aber damit möglicherweise einen Irrweg beschritten, ließ Reiner Rogowski (CDU) durchblicken.

So war auch der schwammig formulierte Rückzugs-Beschluss umstritten. Damit werde eine Entscheidung nur nach hinten geschoben, also ausgesessen, so einige Räte. „Wir haben ein großes städtisches Problem und lösen es nicht“, sagte Kai Kühne (CDU). Reiner Rogowski plädierte wie Maik Förster (Christen für Pulsnitz) auf eine konkrete Rücknahme des Beschlusses. Förster scheiterte zugleich mit einem weiterführenden Antrag zum Erhalt beider Schulstandorte der Stadt. Das lag wohl auch an einigen Formulierungen.

Andere Stadträte wollten zu diesem Zeitpunkt besser gar nichts beschließen, um einen weiteren Beschlussantrag abzuwarten. Den bereitet derzeit die Streitvertretung zwischen Pulsnitz und Oberlichtenau vor. Zu dieser gehören Olfo Pabst (Pro Oberlichtenau) und Hermann Lindenkreuz (FDP). Das Gremium sucht derzeit nach einer Lösung im Schulstreit. Pabst kündigte einen Antrag an, der auf den Erhalt beider Standorte ziele. Der wird nun mit Spannung erwartet.