Aktuelles

2012-09-26

Keine Geheimsitzung

Gestern Abend tagte der Ortschaftsrat gemeinsam mit dem Bürgermeister in Sachen Grundschulen.
Zunächst wurde "Öffentlichkeit hergestellt" - Es war also keine Sitzung mit dem Charkter "Hinterzimmer". Alles was besprochen wurde, darf weitergegeben werden.

Heute wird auf der Seite Pulsnitz.de der Fusionsvertrag zwischen der ehemaligen Stadt Pulsnitz und der Gemeinde Oberlichtenau veröffentlicht.

Als Fazit der Veranstaltung kann gesagt werden: Es gibt kein "AUS" für die Grundschule Oberlichtenau. Der Bürgermeister hat klar erklärt, den Fusionsvertrag einzuhalten.

SR Förster bezeichnete die Willensbekundung zur Handlungsempfehlung des Stadtrates als "juristisches Nullum", da der Stadtrat keine Aufträge an die Verwaltung geben darf, um bestehnedes Recht auszuhebeln. Der Bürgermeister hat bestätigt, auch in kleinen Scheibchen werden keine Tatsachen geschaffen z.B. durch Nichterfüllung von Brandschutzauflagen, oder durch unterlassene Schülerumlenkung auf ein Mitwirkungsentzug zu hoffen, den Standort Oberlichtenau zu gefährden. Es soll sich zudem um keinen Beschluss gehandelt haben.

Dem bereits vorliegenden Antrag von SR Förster eine der nächsten Ratssitzungen im Schulgebäude abzuhalten, um nach ALTERNATIVLÖSUNGEN gemeinsam mit dem Bauamt, Landratsamt, Feuerwehr und Architekten, schlossen sich die Ortschaftsräte und die Verwaltung, vorausgesetzt es gibt eine Zustimmung durch den Stadtrat, an.

Bei den veröffentlichten Zahlen - die im Übrigen nicht geheim sind - handelt es sich um Kennzahlen. Diese können selbstverständlich in dieser Leistungsphase von am Ende festgelegten Tatsachen abweichen. Deshalb sind Entscheidungen auf Basis dieses Zahlenwerkles nicht endgültig.

Die Verwaltung hat keinem Architelkten einen "Maulkorb" verpasst - sondern die Architektenbüros möchten nicht durch viele Bürger gestört werden. Auskunft zu allen Zahlen und Leistungen erteilt Frau Rauch in der Stadtverwaltung.

Es wurde kritisiert, dass Stadträte in aller Öffentlichkeit ihre Tagungsunterlagen erst zur Sitzung geöffnet haben und damit sich mit dieser sensiblen Thematik offenbar nicht beschäftigen konnten.

Kritisiert wurde der Artikel von Herrn Pabst in der gestrigen SZ (Ich war ein Narr)

Soviel in aller Schnelle als Gedächtnisprotokoll.

mf