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2008-09-19

Lichtenberg gibt Pulsnitz einen Korb und bleibt solo (Sächsische Zeitung - Kamenz)

Von C. Barth und R. Hanke

An der Hochzeit mit Oberlichtenau will die Stadt aber festhalten.

Der Gemeinderat von Lichtenberg hat am Mittwochabend mit großer Mehrheit beschlossen, die Gespräche über eine Fusion mit der Stadt Pulsnitz sowie der Gemeinde Oberlichtenau zu beenden. „Die Fusion ist für uns kein Thema mehr“, sagte Bürgermeister Christian Mögel (CDU) gestern auf SZ-Anfrage. Er selbst bedauert diesen Schritt. „Damit ist eine Chance vertan, das ist schade.“ Schon auf der letzten Sitzung habe sich die Entscheidung abgezeichnet. Man sei nun am Endpunkt eines Weges angekommen, der von Anfang an falsche Weichenstellungen hatte, so Mögel. Hauptgrund für das Scheitern sei für die Mehrheit der Räte die Bürgermeisterwahl in Pulsnitz.

Kein Vertrauen mehr

„Der Wahlkampf stellte alles in Frage. Bei den meisten Räten war der Eindruck entstanden, dass Pulsnitz die Fusion nicht wollte.“ Weil die Pulsnitzer FDP und die Linke auf einer Sondersitzung im Stadtrat die Wahl durchgesetzt hatten, ging das Vertrauen in eine Zusammenarbeit verloren. „Pulsnitz ging seinen eigenen Weg, ohne Rücksicht.“ An der Sitzung nahmen sehr viele Lichtenberger Bürger teil. „Die meisten Bürger waren gegen die Fusion“, so Mögel. Zur Sitzung, in der alle Positionen noch einmal angesprochen wurden, habe sich das erneut bestätigt. Einzelne Gemeinderäte äußerten zudem Zweifel am Vertragsentwurf zur Fusion. Christian Mögel zeigte sich schwer enttäuscht vom mehrheitlichen Beschluss. „Mit den Auswirkungen habe ich nicht gerechnet.“ Lichtenberg muss nun innerhalb der nächsten drei Monate einen neuen Bürgermeister wählen. Ob Christian Mögel antritt, ließ er offen. Rücktritt schloss er aus. Den Eindruck, dass der Gemeinderat nicht hinter ihm stehe, habe er nicht. „Mit der Entscheidung wurde schließlich auf den Bürgerwillen eingegangen.“

Mögels Pulsnitzer Amtskollege Peter Graff (FDP) bezweifelt allerdings, dass die Lichtenberger Rolle rückwärts, tatsächlich im Sinne der Bürger gewesen ist und vermutet auch Informationsdefizite. Trotzdem stellte er gestern in einer ersten Reaktion gegenüber der SZ fest: Der Lichtenberger Rat habe nach bestem Wissen und Gewissen entschieden: „Ich respektiere das Votum natürlich.“ Er denke aber nicht, dass es eine gute Entscheidung für Lichtenberg sei. Die Nachbargemeinde habe den Zusammenschluss am Jahresanfang selbst ins Gespräch gebracht und mit sachlichen Argumenten begründet. Mittlerweile seien aber die Inhalte, gemeinsame Vorhaben, Investitionen, in den Hintergrund gerückt. Emotionen und politische Gesichtspunkte dafür in den Vordergrund.

Damit spielt Peter Graff auf die Kritik an der Pulsnitzer Bürgermeisterwahl an. Die weise er zurück. Nicht umsonst habe er die Fusionsgespräche sofort nach der Wahl forciert: „Und wir haben immer auf gleicher Augenhöhe verhandelt, den Wünschen der Lichtenberger wurde voll entsprochen.“ Zudem habe Pulsnitz einstimmig für den Entwurf der Fusions-Vereinbarung und damit für den gemeinsamen Weg votiert. Zumindest in der Verwaltungsgemeinschaft werde der auch wie gehabt fortgesetzt.

Zeit wird immer knapper

Heute wolle sich der Pulsnitzer Rathauschef mit dem Oberlichtenauer Bürgermeister Carsten Guhr austauschen, wie der Zusammenschluss in abgespeckter Version laufen könnte. Beide Räte hatten dem Entwurf der Fusionsvereinbarung bereits zugestimmt. „Ich denke Oberlichtenau steht zu seiner Entscheidung“, so Graff. Allerdings wird die Zeit für die Fusion bis zum 1.Januar immer knapper. Denn der Vereinbarungsentwurf müsste nach dem Rückzug von Lichtenberg erneut überarbeitet werden.