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Aktuelles

2012-05-23

Stadtratstelegramm 22. Mai 2012

Als Ergänzung zur Tagesordnung hat SR Förster versucht die Problematik Verbandsversammlungen Trinkwasser und Abwasser, die beide diese Woche stattfinden, einzubringen.
Der Bürgermeister sah dafür keine Veranlassung ein Mandat für sein Abstimmungsverhalten in den Verbandsversammlungen einzuholen. Es handele sich nur um Formalitäten wofür er keine Abstimmung des Stadtrates benötigt.
Bemerkenswert ist, dass zu den Verbandsversammlugnen 2 bis 3 Tage vorher geladen wird, dass diese vormittags oder im zeitigen Nachmittag stattfinden, damit möglichst wenig Bürger kommen können und die Beschluss-Gremien der Gemeinden in so kurzer Zeit nicht reagieren können.

Herr Dantz hat im April-Stadtrat Besserung gelobt. Tatsache ist, dass die letzte Einladung am 14.5.12 abgefasst wurden für den 23.05.12. Also das selbe "undemokratische Spiel" erneut gemacht wird.

Satzungsänderungen sind kein Thema für den Stadtrat - der Stadtrat erfährt nichteinmal was geändert werden soll.

Wenn es als Folge des Hnadlens um Gebührenerhöhungen oder Schuldenübernahme geht werden die Räte gefragt - das dürfte dann zuspät sein.
Vorher ist Mitbestimmugn nicht erwünscht.
Keiner der Stadträte hat diesen Ball aufgegriffen und das Anliegen, diese Problematik in dne Stadtrat zu brignen, aufgegriffen.

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Es wurde eine neue sehr junge Amtsleiterin für "Bürger und Bauen" eingestellt. Frau Silvia Ulrike Rauch aus Gera. Mit umfangreicher Auslands- und Inlandserfahrung möchte sie jetzt sesshaft werden und unserer Stadt dienen.

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Große Diskussion um den Antrag "Prüfung der Gründung einer Kultur- und Tourismus Gesellschaft".
Damit sollen die Museen in Pulsnitz zusammengelegt werden bzw. kooperieren, die Wirtschaftlichkeit gestärkt werden, der Tourismus gefördert werden und dies im Angesicht der demographischen Situation verwirklicht werden.
Seit über 10 Jahre "doktert" die Verwaltung daran herum, jetzt soll es gelingen.

Der CDU-Vorsitzende Herr Rogowski war dagegen, 2 Enthaltungen der Rest der Räte war dafür.

Jetzt muss es werden, sonst stehen wir ab 01.01.2013 vor einen Riesen Problem, welches die Fortführung der Museen betrifft....