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2011-12-31

Abwasser wird im Raum Pulsnitz sogar rückwirkend erheblich teurer (Sächsische Zeitung - Kamenz)

Von Reiner Hanke

Die Grundgebühr steigt um 20 Prozent. Bereits für das laufende Jahr sollen die Kunden draufzahlen.

In die (Kanal)-Röhre geschaut? Einwohner in Pulsnitz und Umgebung müssen mehr für die Abwasserentsorgung zahlen.Archivfoto: Ullmann
Eine schöne Bescherung zum Jahresende bereitete der Abwasserzweckverband Obere Schwarze Elster seinen 3888 Kunden im Raum Pulsnitz, zwischen dem Haselbachtal und Ohorn.

Die Grundgebühr für das Abwasser pro Kopf und Monat steigt von 4,09 auf 5,19Euro. Das sind happige 20 Prozent, hat der Pulsnitzer Stadtrat Maik Förster errechnet. Eine vierköpfige Familie zahle statt der bisherigen 294 Euro ab sofort 373Euro im Jahr, also 79 Euro mehr. Die werden auch noch rückwirkend zum 1.Januar 2011 auf die aktuelle Abrechnung für das laufende Jahr draufgesattelt. Die Mengengebühr bleibe laut Abwasserverband gleich.

Enormer Preissprung

Förster kritisiert aber nicht nur diesen enormen Preissprung, sondern auch die Art und Weise, wie der Beschluss der Verbandsversammlung kurz vor Weihnachten zustande gekommen sei. Sowohl die Einladung zur Verbandsversammlung als auch zu einer Bürgerversammlung sei zu knapp gewesen. Zur Bürgerversammlung kamen am Ende nur zwei Pulsnitzer: „Zwei Tage Vorlauf genügen nicht, damit sich die Gremien eine Meinung bilden können“, so Förster. Außerdem wäre es in so einer Sache angebracht gewesen, zuvor in den Räten zu diskutieren, bevor die Bürgermeister in der Verbandsversammlung abstimmen. Die Öffentlichkeit sei von der Diskussion ausgeschlossen worden, hier stinke etwas.

Das weist der Zweckverband, mit dem Kamenzer OB Roland Dantz als Vorsitzenden, zurück. Er muss aber zugleich einräumen, dass die Einladung zur Bürgerversammlung zu spät erfolgt sei. So etwas soll künftig nicht mehr passieren. Die Verbandsversammlung sei aber rechtzeitig einberufen worden. Ursache für die Gebührenerhöhung sei eine Nachkalkulation für die Jahre 2004 bis 2008. Die habe ein Defizit ergeben. Wie groß diese Finanzierungslücke ausfiel, das teilt der Verband nicht mit.

Ursprünglich sollte dieser Betrag jedoch nicht auf die Bürger abgewälzt werden, ist Erläuterungen des Geschäftsbesorgers des Verbandes, der Ewag Kamenz, zu entnehmen. Auf Druck des Kreises als Rechtsaufsichtsbehörde habe sich der Verband jetzt doch dazu entschlossen. Offenbar hat der Verband keinen finanziellen Spielraum mehr. Von der „Ertragslage“ ist die Rede, die das notwendig mache. Sonst könne der Verband seine Aufwendungen nicht mehr decken, am Ende Kredite nicht mehr bedienen. An höheren Gebühren führe nichts vorbei.

Stadtrat Förster sagt: So wie die Gebühr beschlossen wurde, sei sie aber ein „falsches Signal, weil Familien besonders zur Kasse gebeten werden.“ Auch für den Umwelt- und den Ressourcenschutz bringe es nichts, wenn an der Grundgebühr geschraubt werde. Die sei ja vom Wasserverbrauch unabhängig, im Gegensatz zur Mengengebühr. Die orientiert sich am Verbrauch des Trinkwassers. Ein wertvolles Lebensmittel werde zum wegspülen von Fäkalien verwendet, beklagt Förster. Verband und Ewag argumentieren ihrerseits: Der Anteil der festen Betriebskosten, die nicht von der Abwassermenge abhängen, sei besonders hoch. Deshalb habe man die Grundgebühr angehoben.

Auch bei Portokosten sparen

Die sollte dann aber nicht pro Kopf erhoben werden, kritisiert Stadtrat Förster. Sozial verträglicher wäre eine Grundgebühr pro Wohnung. Außerdem könnten eine Menge Kosten gespart werden, wenn die Erfassung des Trink- und Abwasserverbrauchs zusammengeführt würde. Allein die Portokosten für die Postkarten an die Haushalte würden sich halbieren.

Immerhin gibt es für einen Teil der Abwasserkunden eine gute Nachricht. Die Ewag kündigt im Bereich der dezentralen Abwasser-Entsorgung sinkende Gebühren an. So wird etwa die Entsorgung von Fäkalien aus Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben günstiger.