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2011-10-06

Pulsnitz will Fusion mit Nachbarn - Sächsische Zeitung - Kamenz

Von Reiner Hanke

Pulsnitz drückt im Fusionspoker zwischen den Gemeinden der Region auf die Tube. In höchster Eile, noch kurz vor dem zurückliegenden Feiertagswochenende, hatte der Pulsnitzer Bürgermeister Peter Graff (FDP) deshalb die Einladungen für eine Sonder-Ratssitzung am Dienstag unterzeichnet. Das Hauptthema: Der Rat sollte den Rathauschef ermächtigen, auch außerhalb der Verwaltungsgemeinschaft mit Ohorn, Steina, Lichtenberg und Großnaundorf mit potenziellen Fusions-Partnern zu sprechen. Und auszuloten, ob es für Zusammenschlüsse auf freiwilliger Basis eine Chance geben könnte.

Wegen der Eile, mit der diese Sitzung einberufen wurde, blieben etliche Rats- und auch die Zuschauerplätze leer. Offen blieb während der Sitzung nicht nur, warum mit solchem Druck entschieden werden musste, sondern noch einiges mehr. Zum Beispiel, mit welchen Gemeinden der Rathauschef Gespräche führen soll. Die Hintergründe seien in nichtöffentlicher Sitzung schon vor zwei Wochen ausführlich diskutiert worden, war stattdessen zu erfahren. Wären Bürger im Saal gewesen, hätten sie sich verwundert die Augen gerieben und gefragt: „Wo ist denn die versprochene Transparenz in dieser wichtigen Sache?“ Das bemängelte Stadtrat Maik Förster (Christen für Pulsnitz). Er finde es erstaunlich, dass so kurzfristig zu so einem brisanten Thema eingeladen werde, ohne die Bevölkerung einzubeziehen. „Vor den Bürgern und Wählern muss niemand Angst haben, wenn die Positionen klar dargelegt werden“, so Förster.

Ein Hintergrund für die Unruhe im Pulsnitzer Rathaus ist der Seitensprung von zwei Kommunen aus der Pulsnitzer Verwaltungsgemeinschaft. Lichtenberg und Großnaundorf flirten seit ein paar Monaten mit Wachau. So treibt die Pulsnitzer Räte offenbar die Sorge um, die Verwaltungsgemeinschaft könnte auseinander bröckeln.

Bröckelt die Gemeinschaft?

Das wollen die Stadtväter verhindern und gaben – ebenfalls in der Eilsitzung – ihr Bekenntnis zur Gemeinschaft ab. Verbunden mit einem klaren Ziel: Die Gemeinschaft soll in einer Einheitsgemeinde münden. Das heißt Ohorn, Steina, Großnaundorf und Lichtenberg unter den Fittichen von Pulsnitz. In welchem Zeitraum, blieb offen.

Die Stadt Pulsnitz sieht nun aber ihrerseits auch keinen Anlass mehr, auf Gespräche mit potentiellen Partnern außerhalb der Verwaltungsgemeinschaft zu verzichten. Ein paar Namen fielen. Zum Beispiel Elstra und Haselbachtal. Eine Fusion mit dem Haselbachtal würde das Pulsnitztal kommunalpolitisch vereinen, so Förster, für den selbst ein Blick nach Großröhrsdorf sinnvoll erscheint: So könnte eine Stadt mit starker kommunal-politischer Position zwischen Radeberg und Kamenz entstehen. Auch Wachau wäre ein Partner, statt Lichtenberg und Großnaundorf ziehen zu lassen. Mit dem Wachauer Bürgermeister wolle er über seine Ziele sprechen, so Peter Graff. Ansonsten nahm er keinen Bezug auf die Vorschläge, sondern formulierte nur etwas vage: „Wir halten uns nach allen Seiten Türen offen.“ Aber selbst in der Verwaltungsgemeinschaft dürften die Verhandlungen schwer werden. Steina und Ohorn sahen bisher keinen Anlass für eine Fusion mit Pulsnitz. Mit Lichtenberg ist sie schon einmal gescheitert und Großnaundorf ist gespalten, wo es einmal hingehen könnte.

Hintergrund für die Hektik im Pulsnitzer Rathaus könnten aber auch finanzielle Erwägungen sein und ein Gesetzentwurf, den die Landesregierung jetzt vorgelegt hat. Laut diesem Papier werden die Zuschüsse für freiwillige Zusammenschlüsse nur noch bis 2012 in voller Höhe gezahlt. Momentan sind es 100 Euro pro Einwohner. Die auch der Großnaundorfer Bürgermeister Jürgen Kästner nicht gern einbüßen würde, wie er bereits betonte. Außerdem soll es einzelnen Gemeinden erleichtert werden, Verwaltungsgemeinschaften zu verlassen. Hier kommen wieder die Wackelkandidaten Lichtenberg und Großnaundorf ins Spiel. Mit denen Wachau offen flirtet: Bürgermeister Veit Künzelmann: „Das sind meine Wunschkandidaten.“ Sein Ziel ist eine ländliche Großgemeinde als Pendant zu Radeberg.