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Aktuelles

2011-08-10

Stadtratstelegramm Sondersitzung 9.8.11

Der Auslauf vom Schloßteich im OT Pulsnitz ist geborsten und muß dringend repariert werden
Kosten außerplanmäßig (weil nicht im Hauhaltplan vorgesehen) 63.000 Euro
einstimmig beschlossen.

Das Schulgebäude am Musikzentrum im OT Oberlichtenau bekommt eine neue Wärmedämmung - damit wird die Sanierung dieses Gebäudes abgeschlossen, und zukünftig kann die Stadt hoffentlich Energiekostn sparen.
Kosten 117.000 Euro
einstimmig beschlossen

Anfragen Stadtrat Förster
1.
Wie positioniert sich der Stadtrat zu Gemeindezusammenschlüssen mit Lichtenberg und Großnaundorf?
Hintergrund - Landrat Harig lobt die Initiative, Wachau, Lichtenberg und Großnaundorf zu einer Kommune zu machen.

Link: Radeberger Heimatzeitung

Herr Lindenkreuz als stellv. Bürgermeister hat diese Frage aufgenommen und möchte diese dem Bürgermeister Peter Graff (z.Z. im Urlaub) weiter geben.

2.
Der cv-aktiv resieDienst e.V. (Bibelgarten) hat den größten Schandfleck in der Ortslage Oberlichtenau, die Landwirtschaftsbrache Riesenscheune gekauft und will diesen sanieren. Der Ortschaftsrat hat im Rahmen der begrenzten Möglichkeiten dieses Anliegen gewürdigt und Unterstützung zugesagt.
Der Verein hat zur Gestaltung der Außenanlagen die Stadt gebeten, den Verein mit Pflastersteinen zu unterstützen. (Hinweis: Vor 10 Jahren hat die Stadt Pulsnitz unter Bürgermeister Rückwart (CDU) dem Verein Pflastersteine vom alten Pulsnitzer Marktplatz zur Verfügung gestellt - diese Steine sind heute das Wegesystem im Bibelgarten und werten das Gelände enorm auf).
Bürgermeister Peter Graff (FDP) hat die Unterstützung der Stadt in 2010 in Form einer Überlassung von Pflastersteinen zurückgewiesen mit Verweis auf die neue Vereinsförderrichtlinie. Der Verein stellte einen Antrag auf Pflastersteine - also kein Geld - sondern eine unbare Unterstützung mit diesem begehrten Material. Dieser nun formgerechte Antrag wurde zurückgewiesen mit der Begründung, dass das Budget der Stadt (5.000 Euro für alle Pulsnitzer Vereine) nicht ausreicht. Toll - der Verein wollte gar kein Geld.
Auf Nachfrage im Stadtrat gestern wurde durch Frau Füssel mitgeteilt, dass die neue Vereinsförderrichtlinie keine unbare Förderung vorsieht.

Anmerkung: beim Spielmannszug ist das anders - 17.000 Euro für Musikerstühle sind da kein Problem - auch ohne Vereinsförderrichtlinie und ohne Förderung vom Freistaat, einfach so aus der Stadtkasse.

Alle anderen Vereine in der Stadt Pulsnitz machen offenbar eine minderwertige Arbeit und dürfen sich in 5.000 Euro teilen. Und wenn diese gar kein Geld wollen, sondern eine andere Unterstützung, ist dies gleich überhaupt nicht gewollt - oder soll der schönste Stadtteil von Pulsnitz nicht weiter verschönert werden und der Schandfleck weiter bestehen bleiben?

Bei der Sanierung des Segeltuchgeländes (neuer schöner Pfefferkuchen-Spielplatz) wurde das dortige Pflaster zum Teil verschüttet. Spaziergänger im Gelände können an der Nonne (kleines Bächlein) Pflastersteine aus dem Untergrund ragen sehen. Bei diesem neuen städtischen Schandfleck - eine unmögliche Geröllhalde, dem Bächlein nicht angemessen, die in Kürze völlig verunkrauten wird und nicht pflegbar ist, sind die verschütteten Pflastersteine offenbar besser aufgehoben.

Link Projekt Riesenscheune