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2009-01-28

Breitband

Ein Breitbandanschluß gehört in jedes Haus wie der Trinkwasseranschluß!
Der Landkreis Bautzen mit seiner Abteilung Wirtschaftsförderung muß das zur Chefsache erklären und im Kreistag Bericht erstatten!


EU: Alle Bürger müssen Zugang zu Breitband haben

Am 19. Juni nahm das Europäische Parlament den Initiativbericht von Gunnar Hökmark (EVP, S) zur „Entwicklung einer europäischen Breitbandpolitik“ an. Im Vergleich zur Beschlussfassung des federführenden Industrieausschusses (ausführlich in Brüssel Aktuell 13/2007) hat das Plenum des Europäischen Parlaments nur geringfügige Veränderungen vorgenommen. So wurde ergänzt, dass der Zugang zu Breitbanddiensten eine „wesentliche Voraussetzung für die soziale Entwicklung und bessere öffentliche Dienstleistungen ist und dass die öffentlichen Stellen alle Anstrengungen unternehmen sollten, um sicherzustellen, dass alle Bürger einen Zugang zum Breitband haben“. Außerdem solle gemäß den Kohäsionsleitlinien (Brüssel Aktuell 19/2006) vorrangig in den Fällen für die Verfügbarkeit von Breitbanddiensten gesorgt werden, „in denen der Markt diese nicht zu tragbaren Kosten und auf
dem Niveau anbietet, das erforderlich ist, um die verlangten Dienste zu unterstützen, vor allem in abgelegenen und ländlichen Gebieten“. Den angenommenen Text finden Sie hier.