Aktuelles

2009-01-14

Pfefferkuchenstadt ohne Stadtoberhaupt (Sächsische Zeitung - Kamenz)

Von Frank Sühnel

Der Pulsnitzer Stadtrat hat sich in seiner Sitzung am Montagabend nicht auf einen Amtsverweser einigen können.

Zur Erinnerung: Der gewählte Bürgermeister Peter Graff (FDP) schied am 31.Dezember aus dem Amt aus, weil die Stadt und die Gemeinde Oberlichtenau fusionierten. Bis zur Wahl eines Amtsverwesers und der neuen Bürgermeister-Stellvertreter leitet Klaus Mißbach (CDU) als Ratsältester die Geschicke der Stadt. Unproblematisch war am Montagabend die Wahl der Stellvertreter. Als erster Bürgermeistervertreter wurde Jochen Schulz (CDU) bestätigt, zum zweiten Stellvertreter wurde der Oberlichtenauer Dr. Thomas Käppler gewählt, beides einstimmig.

Dann folgte die Wahl des Amtsverwesers. Dafür ist die qualifizierte Mehrheit nötig, also über die Hälfte aller 24 Stadträte. Einziger Bewerber war Peter Graff und er hätte über die Hälfte der Stimmen, also 13 Ja-Stimmen, bekommen müssen. Er erhielt in der geheimen Abstimmung jedoch nur acht Stimmen. Dazu gab es sieben Enthaltungen. Neun Abgeordnete nahmen an der Sitzung nicht teil. Damit hat die Stadt keinen Bürgermeister beziehungsweise Amtsverweser.

Ratlose Gesichter in der Runde, aus der Zuschauerbank ein geflüstertes „Wir haben’s geschafft.“ Der neu gewählte Stellvertreter Schulz, der inzwischen den Thron eingenommen hatte, aber auch der Hauptamtsleiter Christian Mögel (CDU) wussten sich keinen Rat, vermuteten aber, dass dann bis zur Wahl eben Jochen Schulz die Geschäfte führt.

Stellvertreter übernimmt

Man wolle sich bei der Rechtsaufsicht erkundigen. Denn der Hauptamtsleiter hatte Recht mit seiner Vermutung. „Solange kein Amtsverweser durch den Gemeinderat mit der notwendigen Stimmenmehrheit bestellt wird, haben die gewählten Stellvertreter die Aufgaben des Bürgermeisters, einschließlich der Vertretung der Gemeinde nach außen, wahrzunehmen“, heißt es dazu aus dem Landratsamt. Auch kann der Stellvertreter Dritte aus der Stadtverwaltung mit Aufgaben beauftragen. Dass die Behörde einen Vertreter einsetzt, wird nicht passieren. „Dazu bestehen keinerlei Voraussetzungen“, heißt es aus der Kreisbehörde.

Diese Situation führte zu verschiedenen Reaktionen. Dietmar Kühne (CDU) sieht es freudig: „Wir haben mit Schulz einen guten Stellvertreter und mit Mögel die Verwaltungsfähigkeit, das geht so bis zur Wahl.“ Anders sehen es die FDP Fraktion und Peter Graff. „Wir sind sehr enttäuscht, das sich offensichtlich einige gestandene Stadträte aus reinem Parteiinteresse der Stimme enthielten.“ Mit Spannung ist nun der Wahlkampf zur Bürgermeisterwahl zu erwarten.