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2010-10-21

Pulsnitz investiert trotz Loch im Haushalt (Sächsische Zeitung - Kamenz)

Von Frank Sühnel
Der Stadtrat diskutierte den Haushaltsentwurf für 2011. Der ist von sinkenden Einnahmen geprägt.
Der Haushaltsentwurf der Stadt Pulsnitz zeigt eines deutlich: Die Finanzkrise ist jetzt in der Kommune angekommen, während sich die Wirtschaft gerade wieder erholt. Kämmerin Karin Füssel hatte das erwartet. Dass es aber so schlimm kommt, überraschte auch sie. Dennoch legte die Kämmerin dem Stadtrat am Montagabend einen Haushaltsentwurf vor, der ohne Streichungen und Erhöhungen auskommt. Allerdings rechnet die Kämmerei derzeit mit einem Haushaltsloch von 710000 Euro. Den Aufwendungen von 9,4 Millionen Euro stehen nur 8,7 Millionen Erträge gegenüber.

Trotzdem gab es von allen Seiten Lob für diesen Haushalt, weil er nichts beschönigt und dem Vorsichtsprinzip gehorcht. Geschuldet ist der Fehlbetrag zwei Ursachen. Die Schlüsselzuweisungen des Landes sinken um 500000 Euro. Außerdem stehen Abschreibungen von 716000 Euro zu Buche. Derzeit könne es sich Pulsnitz nicht leisten, diese Summe zu finanzieren. Mit diesem Problem steht Pulsnitz nicht allein: „Hier muss eine andere generelle Lösung in Sachsen her, die das auffängt“, ist sich die Kämmerin sicher.

Trotz der klammen Kasse wird es auch 2011 Investitionen geben (siehe Kasten). Größter Posten ist die Sanierung einer Industriebrache an der Grünen Straße. Hier sollen auch alte Fabrikgebäude abgerissen werden. Fast 800000 Euro sind dafür eingeplant, inklusive der Fördermittel von bis zu 90Prozent. Die sind allerdings noch nicht genehmigt.

Weitere Schulden werden getilgt

Außerdem werden Schulden in Höhe von einer halben Million Euro mit einer außerordentlichen Tilgung abgebaut, zusätzlich zur planmäßigen Tilgung von 150000 Euro. Und noch eine gute Nachricht: Es soll keine Erhöhung der Steuern und Gebühren geben. Einzig bei der Hundesteuer sollen die Satzungen von Pulsnitz und Oberlichtenau angeglichen werden.

Die zusätzliche Schuldentilgung ist möglich, weil die Gewerbesteuer-Einnahmen 2009 höher ausgefallen sind, als zuvor veranschlagt. Die Kommune hatte vorsichtig geplant und erwartet auch, dass 2011 mehr Geld eingenommen wird als die angesetzte eine Million. Damit würde sich der Fehlbetrag verringern.

Der größte Kostenfaktor im Haushalt sind die Löhne und Gehälter. Da schlagen 3,1 Millionen Euro zu Buche, 120000 mehr als 2010. Grund dessen sind die gestiegenen Tarife, erhöhter Personalbedarf in den Kitas und die eingestellten Personalaufwendung für die Bürgerarbeit. Auch die freiwilligen Ausgaben werden nicht eingedampft, so stehen beispielsweise für den Sport einschließlich des Bades, 280000 Euro bereit, für den Ernst-Rietschel Kulturring 38000 Euro, für die Bibliothek 35000 Euro und für das Museum, das wohl 2011 aus der Förderung fällt, 55000 Euro. In der Diskussion zum Entwurf ging es vor allem darum, Sparpotentiale zu suchen. Die Räte Maik Förster (Christen für Pulsnitz) und Reiner Rogowski (CDU) sehen Chancen darin, den Sportvereinen die Anlagen zur Selbstverwaltung zu übergeben. Andere Räte vermuten Einsparmöglichkeiten bei den Festen. Das sei laut Kämmerin aber schwierig, da es sich größtenteils nicht um Geldleistungen, sondern um Arbeit der Stadtbediensteten handelt.

Die wichtigsten Investitionen: Fördermittel bestätigt sind für die Sanierung Walkmühlenbad, 2. Bauabschnitt, Kosten 80000 Euro

-S 104 Bauabschnitt in Pulsnitz, 124000 Euro

-Fenster Grundschulgebäude Oberlichtenau, 33000 Euro. Geplant sind u.a. auch der Bau eines Regenrückhaltebeckens am Siegesbach für 156000 Euro und die Uferbefestigung Schulstraße für 377000 Euro. Hierfür sind die Fördermittel aber noch nicht sicher.