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2010-10-09

Wo Pulsnitz künftig sparen soll (Sächsische Zeitung - Bischofswerda)

Von Reiner Hanke

Die Liste will gar kein Ende nehmen. Der Pulsnitzer Stadtrat Maik Förster (Christen für Pulsnitz) hat die Debatte um das Pulsnitzer Haushaltsloch vom Frühjahr zum Anlass genommen, ein Sparprogramm zu erarbeiten. In den kommenden Wochen wird der Haushalt für 2011 im Stadtrat eine Hauptrolle spielen. Dann sollen auch diese Gedanken diskutiert werden, wünscht sich Maik Förster.

21 Punkte hat er aufgelistet. Elf davon könnten kurzfristig umgesetzt werden, schlägt der Stadtrat vor. Allein die könnten mehrere 100000 Euro pro Jahr sparen helfen. Denn die Stadt habe kein Einnahmen-, sondern ein Ausgabenproblem, sagt der Kommunalpolitiker. Deshalb habe er im Rat auch von Anfang an so vehement gegen Steuererhöhungen protestiert, um Haushaltslöcher zu stopfen.

Schliessung der Rathaus-Aussenstelle: 11000Euro

Mit dem Vorstoß will er ein wichtiges Wahlversprechen seiner Liste erfüllen und zum Abschmelzen des Pulsnitzer Schuldenberges von gut neun Millionen Euro beitragen.

Aber er weiß auch, dass ihm bei einigen Vorschlägen ein äußerst eisiger Gegenwind ins Gesicht blasen wird. Das könnte schon bei Punkt 1 passieren. Schließung der Rathaus-Außenstelle in Oberlichtenau: Ersparnis 11000 Euro. Ein Briefkasten für die Rathaus-Post würde es tun.

Kostendeckende Feste: bis zu 35000 Euro

Den großen Aufschrei fürchte er aber eher beim Thema Stadtfeste. Die müssten kostendeckend laufen, zumindest solange die Stadt auf einem Schuldenberg sitze. Oberlichtenau mache das vor. Allein für den Pfefferkuchenmarkt seien im Vorjahr 10000 Euro an Personalkosten durch Leistungen der Stadt für den Markt entstanden. Ersparnis bis zu 35000 Euro. Für Wirbel könnte auch der Vorschlag zum Kinder- und Jugendzentrum sorgen. Ein engagierter neuer Träger sollte ohne Zuschüsse auskommen: Ersparnis etwa 40000 Euro.

Vereine übernehmen ihre Einrichtungen: 200000 Euro

Vereine sollten die von ihnen genutzten Einrichtungen in eigene Verantwortung übernehmen: Ersparnis rund 200000 Euro. Beim Vorschlag, die Friedhofsgebühren zu erhöhen, rudert der Stadtrat jetzt etwas zurück: „Man muss es nicht übertreiben.“

Aber die Pflege von Parks-, Grünanlagen und Bushäuschen, die könnte ruhig an Kleinst-Unternehmer vergeben und der Bauhof langfristig privatisiert werden. Auf wenig Beifall wird voraussichtlich der Vorschlag stoßen, Öffnungszeiten und Personalkosten bei der Bücherei zu senken. Das Interesse an der Ausleihe nehme ab, sei die Erfahrung des Stadtrates. Vielmehr müssten die Bücher zu den Leuten kommen, wo sie gebraucht und gelesen werden. In die Schulen und Altersheime zum Beispiel. Es dürfe keine Denkverbote oder Tabus geben, so Förster. Am Ende ist ohnehin entscheidend, ob sich eine Ratsmehrheit findet.

Die Vorschläge reichen von einer straffer organisierten Verwaltung bis zur Übergabe weiterer Kitas in freie Trägerschaft. So sei es auch noch nicht bei allen diesen Anregungen möglich, in Euro und Cent die Einsparmöglichkeiten zu nennen.