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2010-08-18

Stadtratstelegramm vom 17.August 2010

Ein Jahr "Christen für Pulsnitz" (CFP)im Stadtrat Pulsnitz - anhand der gestrigen Sitzung können erste Wahleversprechen präsentiert werden:

CDU greift Vorschlag von "Christen für Pulsnitz" auf Punkt 4 vom Wahlprogramm und beantragt die Erarbeitung einer Vereinsförderrichtlinie.

Im genannten Wahlprogramm von CFP wird die Bildung eines Zukunftsausschusses angestrebt. Dieser Ausschuss heißt jetzt Projektgruppe. Weil die Aufgabe so groß ist, gibt es davon gleich zwei. Beide Projektgruppen haben sich gestern vorgestellt:

- Projektgruppe Wirtschaft/Infrastruktur
Zwei Kernaussagen:
- dass die Arbeit in der Stadt bleibt und
- die Energieversorgung unabhängig werden soll.

- Projektgruppe Freizeit
- Abstimmung von Vereinsprogrammen

Stadtrat Förster (CFP) stellte in diesem Zusammenhang den gestern gefassten Beschluss der touristischen Gebietsgemeionschaft Dresdner Heidebogen e.V. zur Unterstützung eines Bedarfshaltepunktes mit 17 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen und 0 Gegenstimmen vor.

Zudem besteht die Möglichkeit für Pulsnitzer Initiativen sich am 03. Oktober 2010 kostenfrei im Sächsishcen Landtag zu präsentieren. Weitere Infos über www.heidebogen.eu

Die Kämmerin Frau Füssel stellte den Zwischenbericht zur Haushaltsituation vor.

Punkt 5 im Bericht - Schulden -

01.01.2009 9.612.000,00 Euro
31.12.2009 9.175.000,00 Euro
Prognose:
31.12.2010 9.067.000,00 Euro entspricht 1.170,99 Euro pro Einwohner

Hauptwahlaussage von CFI war: "Das Senken der Schulden".
Zwei Klausurtagungen wurden durch CFI auf den Weg gebracht und die Stadtverwaltung und die Stadträte sind sich einig, dass die Ausgaben weiter gesenkt werden und ab 2011 außerordentlich Schulden getilgt werden.

Die vorgestellten Zahlen weisen allesamt auf das Einschlagen des richtigen Weges hin. Der in 2010 erwartete und einkalulierte Fehlbetrag in Höhe von Euro 436.000,00 könnte durch höhere Gewerbesteuereinnahmen sogar ausgeglichen werden.

Förster forderte die Stadt auf - ein Loch in der Internetpräsentation zu stopfen, welche durch googeln geheime Akten (Protokolle geschlossener Sitzungen) offen legt.

Einstimmig wurde ein Aufsichtsrat für die SWG bestellt.
Damit gibt es ein Kontollorgan und Entscheidugnen werden für die Stadträte transparenter.

CFI fordere transparentere Entscheidungen und die Einbeziehung der Bürger - mit dieser Internetseite und der stetigen Berichterstattung ist dies nicht nur ein Wahlversprechen gewesen, sondern es wurde umgesetzt. Daran will sich CFP weiterhin messen lassen.