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2010-05-26

Lemm (SPD) greift Idee von Förster auf

Lemm: Asylbewerber in leere Wohnungen
Von Reiner Hanke
Heftig diskutiert wird derzeit über das künftige Asylbewerberheim in der Region zwischen Kamenz und dem Rödertal. Dort befindet es sich derzeit noch – in der Massenei auf Seeligstädter Flur. Der Kreis plädiert auf einen Neubau in Kamenz. Aber auch eine dezentrale Unterbringung ist immer wieder im Gespräch. Zuletzt in Pulsnitz, wo sich bereits die Gremien des Stadtrates mit dieser Idee befassten. Damit könnten die Leute besser integriert und leere Wohnungen genutzt werden, so die Idee aus dem Pulsnitzer Stadtrat. Jetzt griff auch der Radeberger Bürgermeister und Chef der Fraktion von SPD/Grüne im Kreistag, Gerhard Lemm, die Idee auf. Letztlich könnte so vielleicht ganz auf ein neues Heim verzichtet und alle Asylbewerber auf Wohnungen im Kreisgebiet verteilt werden. In seiner Fraktion werde die Idee diskutiert, so Lemm. Er sieht einige Vorteile: „Erst einmal würden wir eine Menge Geld sparen. Zweitens gibt eine massive Konzentration von Asylbewerbern immer Anlass zu Diskussionen in der Nähe einer solchen Einrichtung.“ Außerdem würde der Kreis mit solchen dezentralen Quartieren besonders Familien entgegenkommen und bei der Integration helfen. Lemm habe sich mittlerweile auch mit den rechtlichen und gesetzlichen Grundlagen befasst. Danach sehe er keinen Anlass, eine solche Variante auszuschließen. Der Spielraum sei da. In Cottbus habe man gute Erfahrungen damit gemacht. Nun müsse die Fraktion beraten, ob sie einen Antrag bei der Kreisverwaltung stellt. Natürlich würde das heißen, dass auch Orte im Rödertal Asylbewerberfamilien aufnehmen würden, schätzt der Kommunalpolitiker ein. Vorausgesetzt, es gibt leere Wohnungen: So könne gerade den größeren Wohnungsgesellschaften geholfen werden, wirtschaftlicher zu arbeiten und die Leerstandsquote deutlich zu senken. Falls es diese gibt. In Pulsnitz winkte die Stadt bereits ab. Man habe das Thema mit der städtischen Wohnungsgesellschaft beraten. Bis auf vier Wohnungen sei „alles vermietet, so Bürgermeister Peter Graff vor dem Stadtrat. Zwei Wohnungen davon würden gerade saniert, und es gebe bereits Interessenten. Pulsnitz sehe deshalb zurzeit keinen Spielraum. In Großröhrsdorf ist die Situation genauso. Bei der dezentralen Unterbringung sehe sie Für und Wider, so Bürgermeisterin Kerstin Ternes. Das bisherige Gebäude in Seeligstadt sei aber auf keinen Fall geeignet. Es sei zu abgelegen und für eine angemessene Integration untauglich.

Anmerkung: Förster hat diese Idee bereits vor einem Jahr in den Kreistag Bautzen eingebracht. Die SPD und Herr Lemm haben damals geschlossen dagegen gestimmt.
Zur letzten Kresitagssitzung hat Förster diesen Antrag erneut gestellt - wenigstens für die Familien - wegen der Themenverschiebung wird dies erst das nächste mal behandelt. Zudem hat Förster dieses Thema im Stadtrat Pulsnitz eingebracht.