Aktuelles

2010-04-21

Stadtrat in Oberlichtenau am 20.April 2010

Der Eintrittspreis im Walkmühlenbad wird teurer:

Grund - Das Bad arbeitet mit 7 % Kostendeckung. Nach der Eintrittspreiserhöhung sind es ca. 10 % der Ausgaben. Der Rest, also rund 90 % der Kostan sind Zuschüsse der Steuerzahler über die Stadtkasse, auch wenn diese nicht baden gehen. Trotz Erhöhung ist der Eintritt in Pulsnitz noch viel günstiger als in den Bädern im Umfeld. Zudem wir das Bad im Sprungturmbereich eben saniert und ist damit ein sehr schönes, ansprechendes und chlorfreis Naturbad.

Förster schlägt vor, die Sächsische Ehrenamtskarte im Blick zu behalten.

Anfrage Förster:
Zur Strasse S 104 von Pulsnitz nach Oberlichtenau führt die Verwaltung aus:

1. Bauabschnitt: Bahnübergang bis Ortseingangsschild soll in Kürze gebaut werden

2. Bauabschnitt Ortseingangsschild Pulsnitz bis Hartbachmühle - Planfeststellungsverfahren ca. 5 bis 10 Jahre

3. Bauabschnitt Hartbachmühle durch den OT Friedersdorf bis Oberlichtenau
soll erst geplant werden, wenn Bauabschmitt 2 realisiert ist.

Schuld an dieser Verzögerung habe das Strassenbauamt Meißen und nicht die Stadtverwaltung. Deshalb hat Stadtrat Förster heute Herrn Berger vom Strassenbauamt Meißen angefragt, ob dieser zu einer Bürgerfragestunde bereit steht.
Anmerkung:
Der Landkreis Bautzen hat mit dieser Strasse nichts zu tun und ist für den grundhaften Ausbau nicht zuständig.

Förster schlägt vor, die Bahn zu bitten, bei der Sanierung des Bahnüberganges S 104 den Bahnsteig so zu verlängern, dass die Bürger von der Schranke am Gleis entlang zum Bahnhof laufen können.

Anfrage Förster:
Ausschilderung Pulsnitz an der Autobahnabfahrt Ohorn

Es macht keinen Sinn, Pulsnitz an der A4-Anschlussstelle OHORN nicht anzugeben. LKW, die dann weiterfahren zur Anschlussstelle PULSNITZ und über den Eierberg fahren, sehen ein Verbotsschild "7,5 Tonnen" und müssen umkehren und zurück nach OHORN. Für die Reisebusse, die über 7,5 Tonnen wiegen, sollte die Sperrung aufgehoben werden, da wir diese in der Stadt haben wollen.

Im Vorfeld führte BM Graff aus, dass an 4 Tagen über den Eierberg 18.000 Fahrzeuge fahren, Darunter 373 LKW und 151 Lastzüge.
Die Winterdienstkosten betrugen 62 TEuro in ganz Pulsnitz.

Anfrage Förster:
Nimmt Pulsnitz Asylbewerber-Familien mit Kindern auf? Kinder sind die Hauptleidtragenden in Asylbewerberheimen, denn so funktioniert Intergration nicht. Bei einer dezentralen Unterbringung haben Kinder eine Chance. In Pulsnitz gibt es derzeit 72 Ausländer und alles ohne Probleme.
Da sollten wir einige Familien zusätzlich aufnehmen können und ein weltoffenes Pulsnitz sein. Wir haben in der SWG Leerstand und könnten als Stadt durch Einwohnerzuwachs doppelt profitieren.

Antwort: Die Verwaltung will dies prüfen.