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2010-01-28

Keulenberg sorgt für Ärger im Ortschaftsrat (Sächsische Zeitung - Kamenz)

Von C. Barth und F. Sühnel

Im Oberlichtenauer Ortschaftsrat gibt es Unstimmigkeiten. Deshalb sagte Ortsvorsteher Olfo Pabst (Liste SG Oberlichtenau) eine geplante Klausurtagung in Rechenberg-Bienenmühle ab. Auf der Tagung sollten künftige Vorhaben besprochen werden. „Die Entscheidung war nicht leicht. Ich habe sie gemeinsam mit meinem Stellvertreter getroffen. Wir sind noch nicht so weit, in Klausur gehen zu können“, so Olfo Pabst.

Ein Grund dafür ist ein Antrag von Maik Förster (Liste Bibelgarten) im Pulsnitzer Stadtrat im Namen des Ortschaftsrates zur ungeklärten Situation an der Keulenbergzufahrt. Das Problem kam mit der Schließung der Gaststätte wieder ins Gespräch. „Prinzipiell sind wir uns einig, welche Themen in den nächsten Jahren angepackt werden sollen. Dazu zählen der schonende Tourismus, der Dorfwettbewerb Bunte Dörfer und der Keulenberg“, so Pabst. „Doch gerade bei diesem sensiblen Thema wollen wir nicht unüberlegt vorpreschen, sondern Voraussetzungen gründlich klären.“

Dringende Fragen klären

Maik Förster beantragte, dass der Stadtrat die Verwaltung auffordert, schnellstmöglich Eigentumsfragen, Widmungen und Winterdienst an der Keulenbergstraße zu recherchieren. Außerdem müssten Wasser- und Stromanschlüsse geprüft werden. Olfo Pabst und der Ortschaftsrat distanzierten sich von dieser Forderung jedoch. Der Stadtrat lehnte den Antrag ab.

Über die Zufahrtsstraße zum Keulenberg wird schon lange diskutiert. Sie gehört gut 20 privaten Eigentümern. So müssen für eine weitergehende touristische Nutzung Gestattungsverträge eingeholt werden. Nur dann könnte die Straße öffentlich genutzt und von Reisebussen bis zum Gipfel hinauf befahren werden. „Es ist unklar, wem was genau gehört“, so Ralf Kanitz, der Leiter des Bereichs Bürger und Bauen im Pulsnitzer Rathaus. „Um Rechtssicherheit bei Haftung oder Winterdienst zu erlangen, muss die Straße gewidmet und später übertragen werden.“ Pulsnitz sei daran, hier vorwärts zu kommen, oberste Priorität aber habe es nicht, so Kanitz.

In den Vorjahren habe es dazu eine verfehlte Kommunalpolitik gegeben, so Ortschaftsrat Maik Förster. Man habe versäumt, die Dinge zu klären. „Das stimmt so nicht“, so Olfo Pabst, selbst langjähriges Mitglied im einstigen Gemeinderat. „Schon unter dem ehemaligen Bürgermeister Carsten Guhr wurden Verhandlungen mit Eigentümern geführt. 16 von ihnen haben die nötigen Gestattungsverträge ja bereits unterzeichnet, nur wenige fehlen noch.“ Er möchte den Keulenberg als Anziehungspunkt erhalten. Auch der Kiosk, der auf kommunalem Grundstück steht, soll Wanderern weiterhin offen stehen. „Dazu müssen wir offene Fragen klären und Informationen einholen, welche Gestattungsverträge ausstehen, welche Kosten für die Erschließung des kommunalen Keulenbergrundstücks zu erwarten sind und wie wir es überhaupt nutzen wollen. Wir bitten die Stadt nun, mit Eigentümern zu sprechen. Erst dann können wir über weitere Schritte reden.“ So stößt Försters Antrag auf Kritik im Ortschaftsrat. „Maik Förster kann natürlich Anträge einreichen, aber bitte nicht in unserem Namen, wenn dem nicht so ist“, so Olfo Pabst. „Denn der Ortschaftsrat stellt keine Forderungen und setzt keine Fristen. Das bringt uns nicht weiter.“ Viel Klärungsbedarf gäbe es nun. Erst danach wäre eine Klausur möglich.

Maik Förster ist über die Absage der von ihm organisierten Klausur verärgert und zieht Konsequenzen: „Ich gebe meine Verantwortung für den Tourismus in Oberlichtenau wieder zurück. So kann ich nicht arbeiten. Ich tue alles, um die Initiative Bunte Dörfer weiter zu unterstützen, stelle mich aber nicht mehr an die Spitze.“ Auf ein Wort