Aktuelles

2010-01-21

Aufklärung Olfo Pabst Fehlverhalten 1 + 2

Ortschaftsrat Maik S. Förster
(Liste Bibelgarten)
Büro: Am Schlosspark 2,
01896 Pulsnitz
Tel. 035955-45888 Fax: 035955-40006

info@evangtours.de www.maik-foerster.de


Stadt Pulsnitz
Ortschaftsrat Oberlichtenau
Herrn Ortschaftsratsvorsitzednen Olfo Pabst
OT Oberlichtenau
Am Sportplatz 4
01896 Pulsnitz




21. Januar 2010





Betr. Tonbandaufzeichnung der Ortschaftsratssitzung vom 14. Januar 2010


Sehr geehrter Herr Ortschaftsratsvorsitzender Olfo Pabst,



hiermit stelle ich folgenden Antrag:

Von der Ortschaftsratsitzung 14. Januar 2010 ist ein ausführliches Protokoll zu erstellen. Der Mitschnitt der Sitzung ist erst nach Unterzeichnung aller Ortschaftsräte zu löschen.


Begründung:

Die Sitzung wurde im öffentlichen wie im nichtöffentlichen Teil vollständig mit einem Tonbandgerät aufgezeichnet.
Im Stadtrat vom 19. Januar 2010 traten offene Komplikationen bezüglich der Ergebnissen der Ortschaftsratssitzung zu Tage. Da diese in das Persönlichkeitsrecht einzelner Stadträte eingreifen, ist anhand des Mittschnittes bzw. des ausführlichen Protokolls die Wahrheit zu ermitteln.
Streitbefangen sind die Ausführungen von Herrn Dieter Kunath (Keulenbergverein) über das Versagen der Kommunalpolitik unter Bürgermeister Carsten Guhr und die daraus im Ortschaftsrat festgelegte Vorgehensweise im nächsten Stadtrat und der weiteren Zukunft.





Mit freundlichem Gruß

Maik S.Förster

(Liste Bibelgarten)