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2008-12-20

Egoistische Selbst- inszenierung (Sächsische Zeitung - Bautzen)

Ulli Schönbach

zur Kreistagsdebatte über den Ausländer- beauftragten

Henry Nitzsche möchte nicht Neonazi genannt werden. Diesen Gefallen kann man dem Vorsitzenden der Fraktion Arbeit, Familie, Vaterland gerne tun. Ein Nazi im Sinne der Definition ist Nitzsche tatsächlich nicht. Auch die Versuche von Kreis-SPD und Grünen, aus verschiedenen Äußerungen des Kreisrats eine demokratiefeindliche, am Prinzip der deutschen Volksgemeinschaft orientierte Haltung abzuleiten, wirken eher konstruiert.

Tatsächlich stehen die Dinge einfacher: Denn Nitzsche nutzt Mechanismen, die auch in Teilen des etablierten Parteienspektrums Usus sind. Er markiert Fremde als Feindbilder, ohne nach Gründen und Umständen ihres Hierseins zu fragen. Er suggeriert einfache Lösungen („Rückführung“) und versucht, aus den so geschürten Ängsten Kapital zu schlagen. In seinem Fall sogar aus höchst vordergründigen Motiven. Dem Bundestagsabgeordneten droht 2009 das politische und berufliche Aus.

Anders als er es nach außen hin glauben machen will, erweist sich der Oßlinger damit nicht als wahrer Volksvertreter, sondern nutzt den Kreistag als Podium egoistischer Selbstinszenierung. Mit den tatsächlichen Sorgen der Menschen im Landkreis hatte diese Debatte nichts zu tun.