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2008-12-11

Jetzt ist es besiegelt: Pulsnitz und Oberlichtenau gehen zusammen (Sächsische Zeitung)

Von Frank Sühnel

Die Pfefferkuchenstadt geht am 1. Januar 2009 mit Oberlichtenau die Ehe ein.

Das gab es keine Diskussion, einmütig hoben die Stadträte ihre Hände. Pulsnitz und Oberlichtenau sind ab dem ersten Januar kommenden Jahres eine Gemeinde. In Oberlichtenau fiel diese Entscheidung am vergangenen Freitag, auf der somit letzten Gemeinderatsitzung, die es in Oberlichtenau gegeben hat. Zuvor mussten die Einwendungen von Bürgern, Vereinen oder Trägern öffentlicher Belange zu dem Fusionsvertrag dargestellt, erörtert und eventuelle Veränderungen beschlossen werden.

Änderungen eingearbeitet

Es gab rund ein Dutzend Änderungswünsche von vier Seiten: fünf Oberlichtenauer Vereine in Gemeinschaft, vom Sportverein Oberlichtenau, dem Landratsamt und vom Pulsnitzer Gerd Kirchhübel. Die Einwände von Letzterem, alle formaler und juristischer Natur, wurden komplett abgelehnt. Denn, so Hauptamtsleiter Christian Mögel, „die vorgebrachten Änderungswünsche sind teilweise Auslegungssache, aber auch teilweise falsch.“ Etwa hatte Kirchhübel gefordert, den Zeitraum für die Angleichung der Satzungen auf ein Jahr einzugrenzen. Vorgesehen sind im Text fünf Jahre, „wie es gängige Praxis ist“, so Mögel.

Anträge gab es dazu, bestimmte Einrichtungen in Oberlichtenau mit auf die Liste der zu erhaltenden Bereiche zu setzen. Das betrifft das Bienenmuseum und die Sporthalle. Dem entsprach der Stadtrat. Ablehnung fanden Punkte, die dem Oberlichtenauer Ortschaftsrat mehr Macht gegeben hätten sowie Änderungen der Übergangsfristen bei den Satzungen, der Wunsch nach Einfügung des Keulenbergs in den Vertragstext. Das betrifft die Anbindung des Kiosks an das Abwassernetz sowie Veränderungen bei den Eigentumsverhältnissen an der Keulenbergstraße.

Wappen zur Traditionspflege

Nicht berücksichtigt wurde das Begehren nach offizieller Weiterbenutzung der Oberlichtenauer Wappen. Diese dürfen nur noch zur Traditionspflege dienen. Es gab Forderung nach dem kompletten Ausbau der S104 zwischen Pulsnitz und Oberlichtenau innerhalb von fünf Jahren. Darauf habe Pulsnitz jedoch keinen Einfluss, sondern das sei Sache des Straßenbauamtes.

Wie auch in Oberlichtenau gaben die Stadträte dem ihren Segen. Die Bürgermeister beider Orte, Peter Graff (FDP) und Carsten Guhr (parteilos) besiegelten den Ehevertrag. So die Kommunalaufsicht alles genehmigt, wird es wie folgt weitergehen. Ab dem 1. Januar wird der älteste des Stadtrates, zu dem dann auch die Oberlichtenauer Gemeinderäte gehören, den bisherigen Bürgermeister ersetzen, das wird Klaus Mißbach (CDU) sein.

Bürgermeisterwahl am 29. 2.

Am 12. Januar ist die erste Sitzung des Stadtrates, auf dem die beiden Stellvertreter des Amtsverwesers und dieser selbst gewählt werden, der als Bürgermeister bis zur Neuwahl fungiert. Weiter stehen Haupt-, Hebe- und Bekanntmachungssatzung sowie der Termin der Bürgermeisterwahl zum Beschluss. Diese Wahl findet voraussichtlich am 29. März statt.