Aktuelles

2024-02-28

Theile ./. Förster

Kreisrat Maik S. Förster
CDU Fraktion LK Bautzen
Büro: Am Schlosspark 2
OT Oberlichtenau
01896 Pulsnitz

Pulsnitz, den 28. Februar 2024


Pressemeldung:

Pulsnitz. mfö. Der Mitbewerber zur Landratswahl Bautzen im Sommer 2022, Alex Theile (SPD, Die Linke, Grüne) zeigte damals Kreisrat Maik S. Förster (CDU) pressewirksam wegen Verdacht auf üble Nachrede an. Gegenstand der Anzeige war ein Kommentar Försters im Internet:

Zitat : “ … Ich möchte erinnern an Breitband, modernste Schulen, Rettungswachen... Also ist ziemlich klar, dass Udo die besten Chancen hat, er kennt sich aus und hat die gute Entwicklung mit voran gebracht. Die Blauen haben keine Ahnung, von einem Links-Extremisten möchte ich nicht regiert werden und von einem Hochstapler schon gar nicht“.

Förster wurde daraufhin am 18. Juli 2022 auf die Polizeiwache Radeberg vorgeladen. Sowohl die Polizei als auch Förster waren überrascht, dass die Anzeige von Theile zum Nachteil Frank Peschels (AfD) eingereicht wurde.

In der Vernehmung führte Förster dazu aus: „ Ich nehme die Aussage nicht zurück. Da sich jetzt schon zwei angesprochen fühlen, sollen die sich erst mal einigen, wer gemeint sein könnte. Der Empfänger bestimmt den Inhalt der Botschaft“.

Auf Rückfrage bei Peschel, stellte dieser klar, er habe mit Theile nichts am Hut, hat mit ihm auch nicht gesprochen. Er ist am gleichen Tag noch auf die Polizeiwache gefahren und hat erklärt, dass er mit dieser Anzeige nichts zu tun hat.

Kommentar Förster: Es ist bizarr, das sich Theile als Jurist selbst als Links-Extremist bezeichnet, denn Förster hat in seinem Kommentar keinen Namen genannt.

Offenbar hat dies auch die Staatsanwaltschaft in Görlitz so gesehen und hat das Verfahren gegen Förster mit Verfügung vom 23. Februar 2023 eingestellt.