Aktuelles

2013-10-16

Stadtratstelegramm 16.10.13

aus dem Bericht des Bürgermeisters:

Grundschulanmeldungen per 7.10.13
Pulsnitz 56
Oberlichtenau 16

Am 20. Oktober sollen die Bauarbeiten der Deutschen Bahn abgeschlossen sein.

Das Kriegerdenkmal in Niederlichtenau ist wieder aufgebaut (Versicherugnsschaden)

Bogenbrücke in Friedersdorf ist saniert

Schlamm auf der Steinaer Strasse im OT Oberlichtenau soll mit Agrar AG geklärt werden, und Maßnahmen ergriffen werden, dies zukünftig zu verhindern.

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Mit einer Stimme Mehrheit ist der FDP-Antrag "Aussetzung der Handlungsempfehlung" angenommen worden. Hauptkritikpunkt an der Vorlage war
sinngemäß "Aussetzen ist das NICHTLÖSEN von Vorgängen".

Antrag Förster hatte nur eine JA-Stimme - Hier der Antrag

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Kommandowagen für die FFW Pulsnitz wird gekauft - Stadtrat sieht das als deutliches Zeichen zur Unterstützung der Feuerwehr, weil dieses Fahrzeug mehr ist als "nur" ein Kommandofahrzeug ist. Dies hätte der Stadtrat gern im Vorfeld gewußt. Denn wer googlet wird finden, dass rund herum die Feuerwehren wesentlich preiswerteree Kommandofahrzeuge fahren.... Wichtig ist das Signal auch an junge Leute - geh zur Jugendfeuerwehr - die Stadt steht dahinter und unterstützt kräftig.

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Mit 4 Jahren (!!!) Bearbeitungszeit (ein Vorgang der 5 Minuten dauert) wurde ein Antrag von SR Förster vom 11. Dezember 2009 einstimmig umgesetzt.
Hier der alte Antrag
Es ist bedauerlich, dass eine gut bezahlte Verwaltung so mit der Ehrung von unbezahlten Ehrenamtlern umgeht.
Zudem war bemerkenswert, dass der Antrag als Vorlage der Verwaltung eingebracht wurde ohne Hinweis auf den Ursprung: ein Antrag der Wählervereinigung "Christen für Pulsnitz".

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Anfragen Stadträte:

Förster:
1. Möchte der Abwasserzweckverband nunmehr die Zahlen (Bilanzen) offenlegen?
2. Wie hoch ist der Sponsoringanteil der EWAG an den Geschäftsbesorgungskosten des Abwasserzweckverbandes, die alle Bürger zwangsweise über den Abwassergebührenbescheid zahlen müssen.