Aktuelles

2012-12-05

Zwei Stunden mit der Kämmerin Frau Füssel

Diskussionen und der Beschluss zum Haushaltplan gehören zu den wichtigsten Aufgaben eines Stadtrates. Hier wird entschieden, ob die Bürger weiter belastet oder entlastet werden, es wird entschieden welche Investitionen getätigt werden sollen, es wird entschieden ob es weitere Schulden oder Tilgungen derselben geben wird...
Kurzum, es wird entschieden, wohin geht es mit der Stadt im nächsten Jahr und wohin geht es darüber hinaus.

Ich gehöre zu den Räten, die den Haushaltplan komplett lesen und hinterfragen.
Als Rat kann man nicht alle Vorgänge kennen und diese schon gar nicht in jedem Falle beurteilen.

Aus diesem Grunde, bietet jede gute Verwaltung die Möglichkeit der Konsultation für einzelne Stadträte oder Fraktionen an. Die Finanzverwaltung in Pulsnitz ist grundsätzlich als gut einzustufen. Deshalb gab es heute volle zwei Stunden Fragen und Antworten zu der Gesamtproblematik

Pulsnitz hat kein Einnahmeproblem - sondern ein Ausgabeproblem

zwischen Frau Füssel und mir.

38 Fragen konnten durch Frau Füssel ohne zu zögern fundiert beantwortet werden.
D.h. Frau Füssel hat den Überblick und kennt die Einnahme- und Ausgabenströme.

Ich gebe hier meine Meinung wieder, wie wir die Stadt weiter auf Erfolgskurs halten können - trotz drohender Finanzprobleme:

Die großen Einsparpotentiale liegen in den drei Feldern (1 bis 3):

1. Personalkosten
Die Tarifverträge knebeln alle Entscheider dahingehend, stetig Gehaltserhöhungen vorzunehmen. Da werden Verträge gemacht, zwischen den Tarifparteien immer zu Lasten Dritter - dem Bürger. Hier muss deutlich geprüft werden, ob nach dem Vorbild der Tourismus gGmbH, auch andere Bereiche in neue Rechtsformen gebracht werden können.

2. Investitionen
Es ist schön, alles auf den modernsten und aktuellstan Stand zu bringen - das schafft Lebensqualität und ein schönes Umfeld für uns alle, die wir hier wohnen.
Der Bürger ist sicher nicht dagegen, alle Wünsche sofort erfüllt zu bekommen wenn dieser dabei entlastet wird.
Privat kann sich jeder nur das leisten wofür er vorher gespart hat.
Keiner kann Geld aus der Geldbörse nehmen, welches vorher nicht hineingekommen ist.
Wer es dennoch macht - lebt mit Schulden, welche neben der Tilgung noch jede Menge Zinsen verursachen.
Damit bin ich beim nächsten Punkt:

3. Zinsen für Schulden
Jeder, der in ein langfristiges Wirtschaftsgut investiert, versucht eine langfristige Finanzierung dafür hinzubekommen. Jedoch kostet dadurch mancher Traum der gleich erfüllt wird viel mehr, als wenn er etwas später erfüllt wird.
Für eine Kommune gilt:
Die Schulden von heute sind die Steuern und Abgaben von Morgen.

Wir zahlen in Pulsnitz aktuell ca. 300.000 Euro pro Jahr nur Zinsen ohne Tilgung. Als der aktuelle Stadtrat anfing zu arbeiten, waren es noch über 375.000 Euro Zinsen pro Jahr. D.h. über 1000 Euro flossen täglich an Banken ohne Tilgung.

Deshalb muss es das oberste Gebot in unserer Stadt sein - alle nur denkbaren Schulden zu tilgen, weil dadurch die laufende Fixbelastung, von der nur die Banken etwas haben, reduziert werden.

4.
Um dies zu schaffen, müssen Ausgaben an anderen Stellen reduziert werden, auch wenn es sich nicht immer um große Summen handelt:

Durch die Doppik (Doppelte Buchführung in Konten) werden alle Bereiche exakt auswertbar:

Es kann eben ermittelt werden, wie hoch sind die Kosten für einen Verein, den Wintersdienst, ein Fest oder die Strassenbeleuchtung u.s.w. Alle Arbeitsstunden Materialien, Eenergie werden dem jeweilgen Produkt zugeordnet.

So ist exakt feststellbar, ob z.B. das Stadtfest 5.000 oder 10.000 oder 25.000 Euro kostet.
Hier kann nunmehr ein Stadtrat im Auftrag der Bürger entscheiden, ob die Grundsteuererhöhung aus November 2012, die ca. 30.000 Euro Mehreinnahmen für die Stadt bringt, genommen wird, um Schulden abzubauen, oder ob die Party weiter geht.

Die Stadtfeste sind meiner Meinung nach viel zu teuer!

5. Vor einem Jahr habe ich angeregt eine Energiekonferenz durchzuführen.
Diese sollte u.a. das Ziel haben, Energiekosten in der Stadt zu reduzieren.
In Oberlichtenau wird zwischen 1 Uhr und 4 Uhr das gesamte Strassenlicht gelöscht - ist das im OT Pulsnitz auch machbar ? - Ohne Investitionskosten können hier schnell mal ca. Euro 15.000 gespart werden. Und wenn man nun noch mit Bewegungsmeldern und LED Lampen arbeitet, wäre die letzte Steuererhöhung nicht nötig gewesen.

Fazit: zwei Beispiele, die ohne großen Aufwand die letzte Steuererhöhung überflüssig gemacht hätten.

Noch viel mehr könnte ich dazu schreiben, dann sitze ich aber noch eine Stunde länger - manches ist davon noch nicht spruchreif, manches noch nicht ganz ausgegohren, jedoch bleibe ich dabei:

Wir haben ein Ausgabenproblem und kein Einnahmenproblem!

Wir sind insgesamt auf dem richtigen Weg - und haben mit der Kämmerin Frau Füssel eine sehr gute Anwältin für das Vermögen der Pulsnitzer - es liegt nun am Stadtrat den Konsolidierungskurs der Finanzen weiter voranzutreiben und manchen Finanzabfluss zu prüfen oder zu stoppen.

P.S. Die Zahlen für den gesamten Ausgabenkreis
Sport und Freizeitzentrum, Grundschule, Spielmannszug Oberlichtenau liegen mir noch nicht abschließend vor. Auch hier braucht es einen Stöpsel....