Aktuelles

2012-11-09

Ortschaftsrat vom 08. November 2012

Thema Schule:

Bürgermeister Graff will die Beschlussfassung zu den Machbarkeitsstudien von der Tagesordnung des kommenden Stadtrates absetzen.

Damit wird kein zusätzliches Geld für Papier ausgegeben.
Fazit: alle OR begrüßen diese Mitteilung
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Der Ortschaftsrat hat eine Entschließung verabschiedet, welche erst nach der kommenden Stadtrtatsitzung bekannt gegeben wird.
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Feststellung des Vorsitzenden: Es handelt sich bei der Handlungsempfehlung zur Grundschulschließung in Oberlichtenau vom 18.9.2012 klar um einen Beschluss, weil ein direktes Handeln der Verwaltung in der SR Sitzung vom 5. November 2012 durch den Bürgermeister erklärt wurde. (lt. Protokoll TOP 6 Anfrage Pabst)
Zudem unterstreicht die Definitionen zum Wort Beschluss diese Auffassung.

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OR Förster fordert den Vorsitzenden erneut auf, dass die Punkte zur Dorfentwicklung (Dorfwettbewerb) nunmehr abgearbeitet werden. "Seit einem Jahr ist nichts für die Dorfentwicklung passiert, wenn es weiter so geht, brauchen wir uns nicht mehr treffen!" so Förster

Der Ortschaftsrat ist sich einig, dass dies jetzt passieren soll:

Zur nächsten Sitzun soll das Thema " Wohnen in Oberlichtenau" dran sein, sollte dies an diesem Abend abschließend besprochen werden, gibt es in der nächsten Sitzung ein neues Thema welches gleich in der lfd. Sitzung vorgeschlagen wird. Sollte das Thema noch nicht abschließend bearbeitet worden sein wird das thema im nächsten OR erneut besprochen.

Analog gilt dies auch für das Stadtentwicklungskonzept, welches dem OR seit Wochen zur Bearbeitung vorliegt.

Förster mahnte auch die Umsetzung des Beschlusses "Tag des Baumes" ein.