Aktuelles

2011-10-19

Stadtratstelegramm 18.Oktober 2011

12 Räte waren da
6 Räte fehlten

Bericht Bürgermeister:
- Vollsperrung Hartbachteich / S 104 - Pflaster wird entfernt und asphaltiert;
- Es wird ein Bushaus in Oberlichtenau, Haltestelle An der Pulsnitz(Körner)gebaut;

Beschluss:
Sicherheitsneugründung Zweckverband Bischofswerda Röderaue
Alle Räte stimmten zu.

Beschluss:
Vertrag zwischen Stadt Radeberg und Zweckverband Bischofswerda Röderaue
3 dagegen: 2 Die Linke (Wimmer und Bergk) und SR Förster
2 dafür 2 FDP (Lindenkreuz und Scholz)
alle anderen Stimmenthaltung
damit abgelehnt

Förster zum Hintergrund im Stadtrat:
Die Stadt Radeberg hat ihren Grundstückseigentümern zuviel Geld abverlangt.
Ein Bürger hat dagegen geklagt und gewonnen.
Nun soll der Zweckverband den Fehler der Stadt Radeberg ausgleichen. Noch ist nicht genau bekannt, ob andere Kommunen, um ihre Haushaltpläne von Investitionen zu entlasten, dies ebenso fehlerhaft über die Gebührenerhebung gemacht haben und wie hoch der gesamt Fehlerbetrag ist. Bevor hier nicht vollumfänglich Klarheit herrsch,t dürfen wir uns nicht zu Lemmingen des Radeberger OB Lemm machen.

Vergleiche: Historie, Dokumente, Gericht

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Jahresabschluss 2010 der SWG wurde vorgelegt.
Richtung stimmt, kleiner Überschuss erwirtschaftet, Schulden abgebaut durch Umschuldung,
Alle Stadträte haben den Aufsichtsrat und die Geschäftsfühgrung gelobt.

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Beschluss:
Jugendclub Pulsnitz e.V. mietet Räume im Jugendhaus Pulsnitz.
SR Förster: Ich stimme nicht nur zu - ich stimme GERN zu. Jugendliche beweisen, dass sie in der Lage sind Verantwortung zu übernehmen durch Vereinsgründung und durch Nennung von "Ross und Reiter" in einem Vorstand. Damit ein Beitrag eleistet, dass Jugendliche in der Stadt bleiben und sich engagieren.


Beschluss zur Energiekonferenz der Stadt Pulsnitz

Antrag von SR Förster wurde einstimmig angenommen

Das ILE-Gebiet Westlausitz entwickelt ein Projekt zur Energieeffizienz der Kommunen - dies läßt sich mit dem Antrag gut verbinden.


Der Antrag von SR Förster zur Einführung eines kommunalen Ordnungsdienstes wird einvernehmlich verschoben, bis die rechtlichen Grundlagen dazu abgeprüft sind.