Aktuelles

2011-04-20

Es war ein konstruktiver Stadtrat - Telegramm vom 19.04.11

PLUSPUNKT
Die Beantwortung der Fragen von SR Förster aus der Sitzung vom 08. November 2010 waren im Protokoll nicht aufgeführt - wird geändert.

PLUSPUNKT
Am 26. April 2011 beginnt der Bau am Eierberg-Kreisel. Sperrung zwischen Pulsnitz und Leppersdorf.

PLUSPUNKT
Die Bahnübergänge werden ab 02. Mai 2011 gebaut.

KOMISCH
Immer mehr Geschäfte schließen in Pulsnitz. Die Stadt bemüht sich um Vermietung leerstehender Läden. Leider gibt es kaum Interesse der Eigentümer Läden neu zu vermieten?

MINUSPUNKT
Die Volkssolidatität ist mit 40.000 Euro Zuschuss nicht ausgekommen. Nun wollte diese noch rund 5.000 Euro mehr haben für Heizkosten. SR Förster hat als einziger dagegen gestimmt. (60 Vereine teilen sich in 5.000 Euro und ein Verein, der offenbar nicht wirtschaften kann, bekommt einfach mal eine Nachzahlung - also falls noch jemand mit seinem Geld nicht auskommt und eine Nachzahlung will, sollte einen Antrag schreiben und die Gleichbehandlung zur Begründung aufführen.)

PLUSPUNKT
Bebauungsplan wurde beschlossen im OT Oberlichtenau: Birkenhang und das letzte Grundstück rechts Richtung Steina (Hr. Papst). Damit entstehen EH-Standorte und ein vereinfachges Baurecht auf dem Wohn-Gebiet Birkenhang.

PLUSPUNKT
Der Bürgermeister wuerde ermächtigt Gespräche mit Gemeinden dr Verwaltungsgemeinschaft zu führen, mit dme Ziel diese in unserer Stadt Pulsnitz willkommen zu heißen und klar zu machen, dass alle Beteiligten von einer großen Kommune profitieren. SR Förster schlug vor, auch das Haselbachtal in dne Blick zu nehmen - so könnte das derzeit kommunalpolitisch geteilte Pulsnitztal wieder zusammen kommen.
BESONDERER PLUSPUNKT
BM Graff will Transparenz und keine Moschelei wie mit Oberlichtenau und den daraus resutierenden Lobby-Beschlüssen.

PLUSPUNKT
CDU-Vorschlag "Jugend und Parlament" wurde einstimmig angenommen. SR Förster ergänztrew diesen Punkt mit der Aufnahme dieses Anliegens in den Ganztagsunterricht: Motto: "Wie funktioniert die Stadt", um Nachwuchs in Verwaltung und Parlament zu bekommen.

PLUSPUNKT
Vorschlag von SR Förster für eine Bürgerchronik wurde unter Sonstiges diskutiert.

PLUSPUNKT
Es wurde erörtert, wie die Stad tnacht ssicherer gemacht bwerden könnte. Das Ordnugnsamt ist abends überfordert und Polizei zu wenige vorhanden. SR Scholz (FDP) schlug vor, die Veranstalter in Haftung zu nehmen - dies erntet im Rat zu Recht großen Widerspruch.

MINUSPUNKT
Das Bienenmuseum ist laufend geschlossen
PLUSPUNKT
Es wird ein Konzept erarbeitet, unter Einbeziehung aller Museen in Pulsnitz, um die Kulturschätze aufzuwerten und der Stadt Geld zu sparen.

PLUSPUNKT
Es wurden 3 Jugendvereine gelobt für die 48h Aktion.

PLUSPUNKT
Es war ein schöner Stadtrat mit vielen Impulsnen, die Stadt für die Menschen, nach vorne zu bringen!