Aktuelles

2010-12-14

Breitband im Landkreis Bautzen erneut in Gefahr?

Sehr geehrte Mitglieder des Koordinierungskreises,

der Vorstand des Dresdner Heidebogen e.V. hat mich beauftragt, Sie über den Beschluss des Vorstandes zur Breitbanderschließung zu informieren:

Beschluss: Der Vorstand stellt an den Koordinierungskreis den Antrag, das Projekt 10-282 (Breitbanderschließung Landkreis Bautzen, OT im Dresdner Heidebogen; Projektträger Landkreis Bautzen) in der nächsten Beratung des Koordinierungskreises am 17.1.2011 erneut aufzurufen und den Beschluss zu fassen, die Entscheidung über die Verwendung der ILE-Mittel für dieses Vorhaben der Mitgliederversammlung zu übertragen. Der gefasste Beschluss vom 22.11.2010 sollte widerrufen werden. Folgende Gründe haben den Vorstand bewogen, diesen Antrag zu stellen:
- Notwendigkeit der Klärung über die voraussichtliche Höhe der verfügbaren ILE-Mittel für die Gesamtregion im Jahr 2011 (dazu Anfrage an SMUL)

- zwischenzeitlich neue Erkenntnisse über die kurzfristige Bereitstellung der mobilen Breitbandversorgung LTE in Teilen des Landkreises Bautzen, die auch die Region Dresdner Heidebogen betreffen

- Informationen, dass auch der Landkreis Meißen plant, den Ausbau der Breitbandversorgung unter Nutzung der ILE-Förderung voranzutreiben

Abstimmung:
Dafür: 7
Dagegen: 2
Enthaltung: 0

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Mit freundlichen Grüßen
Michaela Ritter
__________________

Regionalmanagement Dresdner Heidebogen*
Heinrich-Zille-Straße 9
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Tel.: 03 52 08 - 3 47 80
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www.heidebogen.eu


ANTWORT:

Hallo Frau Ritter,

Ich habe gerade die Satzung gelesen. Der KK ist ein eigenständiges Organ. Es ist richtig formuliert, dass der Vorstand einen Antrag stellt, dass der KK das Thema erneut verhandlet. Der Vorstand darf Entscheidungen des KK nicht widerrufen. Wenn der KK ablehnt, bleibt es dabei. Die Mitgliederversammlung ist das höchste Gremium des Vereins - ob es jedoch rechtens ist, eine erteiltes Votum zu widerrufen ist dennoch fraglich. Ich werde dies anzweifeln, da die geltende Satzung nicht vorsieht, dass veabschiedete regionele Voten kassiert werden können.
Durch LTE u.s. wird es am Ende nur preiswerter und damit besser für alle.

vgl.: http://www.maik-foerster.de/show_news.php?action=shownews&id=354

mfg
mf

P.S. Dieses Votum war relevant zur Verabschiedung des Haushaltes im Landkreis Bautzen und kann schon deshalb nicht einfach so gekippt werden.