Aktuelles

2010-11-17

Stadtratstelegramm 16.11.10

Pulsnitz feiert ungebremst weiter, trotz riesem Minus in der Kasse
Beschlossener Fehlbetrag für 2011: Euro 698.900,00.
Mein Antrag, die Ausgaben der drei Feste (Stadtfest, Pfefferkuchenmarkt und Nikolausfest in der Summe zu halbieren - Aktuelle Kosten ca. Euro 30.000 - stimmte niemand zu. Drei CDU Leute enthielten sich der Stimme.
Trotzdem ist als kleiner Erfolg zu werten, dass BM Peter Graff die Pfefferküchler zu einem Gespräch zu den Festen eingeladen hat.
Dem Wähler und Steuerzahlrter sei gesagt, schneller geht es nicht in der realen Verwirklichung die 9 Millionen Schulden abzubauen....denn ich habe nur eine Stimme.

Jedoch ist ein kleiner Erfolg in Sachen Aufnahmestopp bei den Kindergärten zu verbuchen:

Die Verwaltung hatte vorgeschlagen 2 Jahre auf auswärtige Kinder zu verzichten, ohne einen Plan vorzulegen wie es dann weitergeht.
Mein Gegenvorschlag war diese Situation bis 31.12.2011 zu begrenzen, und in der Zwischenzeit mit den Kliniken und anderen großen Arbeitgebern zu sprechen, ob diese in der Lage sind einen Betriebskindergarten in Pulsnitz zu etablieren.
Wenn Pulsnitz weiter auf Arbeitsplätze setzt und sich zur Gesundheitsstadt entwickeln will, muss die Familienfreundlichkeit an erster Stelle stehen, sonst arbeiten die immer weniger werdenden jungen Leute woanders.
Diesem Ansinnen folgte der Stadtrat EINSTIMMIG.

Der mehrfach eingebrachten Vorschlag von mir bei der Neuerrichtung des Bahnsteiges einen Fußweg am Gleis entlang bis zur Bahnschranke zu berücksichtigen und dafür bei der DB zu kämpfen, konnte sich nicht durchsetzen. Die Bürger werden demzufolge weiterhin mit Euro 20,00 bei Missachtung des Gehverbotes bestraft. Die Linke, allen voran Frau Karin Bergk, machte sich besonders stark die Bürger weiter abzustrafen: "denn alle könnten lesen".
Die Bürger die nach einem arbeitsreichen Tag auch für Frau Bergk die Rente verdient haben, freuen sich auf soviel Verständnis, um schneller nach Hause zu kommen.

Meine 5 Fragen im letzten Stadtrat blieben unbeantwortet.
Vieleichtt will man erst Tatsachen schaffen:

eine Frage handelte von der Problematik Stühle für den Spilemannszug:

Schnell 80 Stühle für den Spielmannszug Oberlichtenau kaufen - die Stühle für die Kinder in der Grundschule Oberlichtenau können weiterhin warten - denn die sitzen nur jeden Tag auf den unergonomischne alten Dingern....dafür ist seit Jahren kein Geld da. Stiommt nicht ganz - ich konnte mich vor einem Jahr durchsetzen wenigstens ein Klassenzimmer zu erneuern.

Zur Problematik Stühle:

Das Jugendhaus des CV Oberlichtenau e.V. benötigte 100 Stück.
Eine Suche im Internet ergab, dass ein Gemeindehaus in Mannheim 120 zu verschenken hatte - Das Fuhrunternehmen Freudenberg nahm diese auf einer Rücktour nach Oberlichtenau mit und so kostete unter dem Strich inkl. Transport 1 Stück feiner Stuhl keine 5 Euro. Auch so geht es, wenn man nur will!!!!

Zudem stimmte der Stadtat einstimmig für die Änderung B-Plan ehemaliger Lidl auf der Mittelbacher Strasse, um den Weg frei zu machen ein modernes Unternehmen der Gesundheitsbranche anzusiedeln.