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2010-03-03

Steinaer zahlen nun Gebühren für Regenwasser (Sächsische Zeitung - Kamenz)

Steina
Der Gemeinderat Steina hat beschlossen, die Beseitigung des Regenwassers an den Abwasserzweckverband (AZV) Obere Schwarze Elster zu übergeben. Dafür müssen die Steinaer künftig Gebühren zahlen. Bislang übernahm der AZV nur die Ableitung des Schmutzwassers. Für das Regenwasser galt eine Ausnahmeregelung, die im Gemeinderat unter Ex-Bürgermeisterin Kerstin Schlotter verabschiedet wurde. Steina war zwar vollständiges Mitglied im Abwasserzweckverband, beantragte jedoch mit dem Beschluss von 2003 eine Änderung der Verbandssatzung. Die Gemeinde wollte die Beseitigung des Regenwassers in Eigenregie übernehmen, um Bürger von den Gebühren zu entlasten. Die Verbandsmitglieder aber lehnten eine Satzungsänderung ab. Dennoch zahlte Steina keine Gebühren. Der AZV kam bislang nicht mit einer Zahlungsaufforderung auf die Gemeinde zu.

Keine rückwirkenden Beiträge

Mit der Übergabe der Regenwasserbeseitigung ist der AZV für Bau, Unterhaltung und Instandsetzung der öffentlichen Kanäle zuständig. „Wir wollen Straßen bauen, wie die Elstraer oder die Ohorner. Das Geld für die notwendige Erneuerung maroder Kanäle können wir nicht aufbringen“, so Bürgermeister Lutz Hönicke. Nur ein Verband könne die bis zu sechsstelligen Summen stemmen. „Würden wir nicht so handeln, wären unsere Investitionen auf Jahre hin gebremst“, so Hönicke. Eine Anschlusspflicht an öffentliche Kanäle besteht nicht. Grundstückseigentümer können Wasser versickern lassen oder eine Zisterne einrichten. Rückwirkende Beiträge soll es nicht geben.

Auf einem Erhebungsbogen wird die derzeitige Regenwasser-Entsorgung nun ermittelt. (cb)

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Als neuer Stadtrat interressiert, wann Oberlichtenau und Pulsnitz diese Beschlüsse zur Entsorgung von Regenwasser gefasst haben.