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2010-02-10

Keulenberg muss auf Tagesordnung - Leserbrief (Sächsische Zeitung - Kamenz)

„Keulenberg sorgt für Ärger im Ortschaftsrat“ schreibt Gerd Kirchhübel, Pulsnitz, unter anderem:

Auch ich besuchte die Pulsnitzer Stadtratssitzung am 19.Januar. Dem Bürgermeister Peter Graff läge ein Antrag zum Keulenberg von fünf Stadträten vor. Da er nicht rechtzeitig eingegangen sei, könnte er in dieser Stadtratssitzung nicht auf die Tagesordnung. Letztes ist richtig, da alle Stadträte schriftlich eingeladen werden müssen und öffentlich die Tagesordnung bekannt gegeben werden muss. Solange das Problem Keulenberg aber nicht auf die Tagesordnung genommen wird, ist es auch nicht geklärt. Der Keulenberg und die dazugehörige Straße ist aber ein Sicherheits- und Haftungsproblem und so etwas sollte oberste Priorität haben, Herr Kanitz (Fachbereichsleiter Bürger und Bau). Wenn es Probleme im Ortschaftsrat von Oberlichtenau gibt, dann ist eine Klausur die beste Gelegenheit, diese zu klären. Mit der Absage der Klausur hat der Ortsvorsteher Olfo Pabst nur die Schwächung, statt Stärkung des Ortschaftsrates erreicht. Was wollen Sie machen, wenn Sie Entscheidungen gegen die Stadt treffen müssen? Den Ortschaftsrat auflösen? Herr Förster, ihr Problem mit dem Ortsvorsteher kann nur durch die Auswertung des Tonbandmitschnittes der Ortschaftsratssitzung geklärt werden.