Aktuelles

2009-12-16

Was war im Stadtrat?

Ab 28. Dezember gilt auch in Pulsnitz die EU-Dienstleistungsrichtlinie

Infostunde, ob es sich lohnt in Pulsnitz eine eigene Bußgeldstelle für Verkehrsdelikte auf Ortsstrassen aufzubauen - Fazit: lohnt sich nicht.
Technik und Personal sind viel teurer als einnehmbare Bußgelder.

SWG Pulsnitz - Die Sächsische Zeitung hat von einer drohenden Insolvenz berichtet - Der Geschäftsführer Herr Mietzsch konnte berichtetn, dass der auslaufende Kredit bis Ende März 2010 verlängert wurde und dass tatsächliche Werte gegenüber den Schulden stehen. Das Unternehmen ist gesund (ist auch die Meinung von Maik S. Förster nach Einsichtnahme der Bilanzen im öffentlichen Unternehmensregister). Es soll ein Aufsichtsrat gebildet werden. Vorschlag Förster - die Bürger / Mieter informieren.

Es wurde der Sitzungsplan für 2010 beschlossen:
Schade ist, das der Antrag (gestellt von Förster) zur Klausurtagung (Erstellen einer Streichliste, um Schulden abzubazuen u.s.w. ) zwar im Vorfeld angenomen wurde, aber ein Termin gewählt wurde, an dem Förster als Einreicher dieses Antrages in Israel ist. Trotz schriftlicher Bitte im Vorfeld einen Termin außerhalb der Israelreise zu wählen wurde der Termin so festgelegt. In der Beschlussvorlage der Termine war die Klausurtagung nicht genannt - kurz vor Abstimmung und nach Ende der Rednerliste jedoch schnell mündlich eingefügt...
Das hat etwas mit "ernst nehmen" von Stadträten zu tun.