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2008-12-27

Hintergründe zum Austritt von Maik S. Förster aus dem Nitzsche-Bündnis

Offener Brief

Lieber Henry Nitzsche,

bereits vor der Veröffentlichung der Pressemeldung zur Problematik Ausländerbeauftragter, habe ich entschieden Protest gegen den völlig inakzeptablen und undifferenzierten Text eingelegt. Die Medlung hat in Gänze gegen die Grundsätze unseres Bündnisses verstoßen und war ein absoluter Alleingang von Dir als Fraktionsvorsitzender. Trotz dieses Protestes bei Dir und später beim Vorstand hast Du an der Pressemeldung fest gehalten. Damit fühle ich mich als Mitglied unseres Bündnises und der Kreistagsfraktion vereinnahmt, weil dieser Text in die Öffentlichkeit geraten ist und damit suggeriert wird, dass alle Mitglieder des Bündnisses diese Meinung vertreten. Mein Name steht in unserem Landkreis für Bibelgarten und für einen der christlich-jüdische Wertvorstellungen vertritt. Dieser mein Name wird mit diesem schlimmen Text beschädigt.
Am vergangenen Freitag habe ich fast vier Stunden sechs Kantaten des Weihnachtsoratoriums in der Frauenkirche gehört. Während dieser Zeit konnte ich ohne Beeinflussung durch Dritte abwägen, wie ich mit dieser Situation umgehe. Ich bin zu folgendem Entschluß gekommen: Ich kann gegen Deine Alleingänge nichts tun, deshalb gehe den Weg allein weiter. Du sagst, von einem Toten Pferd soll man absteigen. Ich sage, wenn man auf das falsche Pferd gesetzt hat, muss man seinen Einsatz zurück ziehen, solange dazu noch Zeit ist. Das heißt mit sofortiger Wirkung verlasse ich unsere Kreistagsfraktion und das Bündnis.
Ich werde mein Mandat behalten und mich weiterhin für meine Heimat, die Arbeits- und Sozialprobleme im Landkreis und für die Familien auf der Grundlage der christlich-jüdischen Wertvorstellungen einsetzen.
Ich wünsche dem Bündnis zu lernen, an einem Strang zu ziehen und dabei auf die Stimmen der Mitglieder und Funktionsträger besser zu hören.

Mit freundlichen Grüßen

Maik S. Förster

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Nachfolgende Pressemeldung von Henry Nitzsche löste meine Entscheidung aus:

PRESSEMITTEILUNG
„In der Fremde kann niemand auf Dauer glücklich sein“
AFV-Vorsitzender Henry Nitzsche bewirbt sich um das Amt des Ausländerbeauftragten im Kreis Bautzen

Anlässlich der Wahl zum Ausländerbeauftragten des Kreises Bautzen wird in der nächsten Sitzung des Kreistages am 08. Dezember 2008 allen Kandidaten die Möglichkeit gegeben, sich persönlich vorzustellen. Davon wird auch der Vorsitzende des Bündnis „Arbeit, Familie, Vaterland“, Henry Nitzsche, Gebrauch machen, der als einziger Kreisrat zu den Bewerben um das Amt gehört.

Nitzsche begründet seine Bewerbung um das Amt damit, daß ein Ausländerbeauftragter sich in erster Linie darum bemühen sollte, den hier ansässigen Ausländern bei der Organisation ihrer Heimreise behilflich zu sein, anstatt sie beim Aufbau einer dauerhaften Existenz in Deutschland zu unterstützen.

„Daß Ausländer nicht auf Dauer bei uns leben wollen, steht für mich außer Frage. Zum einen bin ich davon überzeugt, daß kein Mensch auf Dauer in der Fremde glücklich sein kann. Zum anderen versichern Medien und Politik regelmäßig und glaubhaft, daß Sachsen und Mitteldeutschland ein Hort für Rechtsextreme ist und Ausländer hier nur in ständiger Angst leben können“, so Nitzsche.

Der Bundestagsabgeordnete und AFV-Fraktionschef macht in diesem Zusammenhang auch auf die immensen Kosten aufmerksam, die dem Kreis Bautzen allein durch Asylanten entstehen. Zwar bekomme der Kreis einen Teil der Kosten vom Freistaat zurückerstattet, in den beiden vergangenen Jahren mußte er jedoch erhebliche Summen selbst tragen (2006: 263.000 €; 2007: 99.000 €). Da dies so nicht hinnehmbar ist, wird die AFV-Fraktion in der ersten Kreistagssitzung im Januar einen entsprechenden Antrag in den Kreistag einbringen.

Sollte Nitzsche zum Ausländerbeauftragten gewählt werden, will er zudem auf die Aufwandsentschädigung in Höhe von 400 Euro pro Monat verzichten.

„Gerade in der Vorweihnachtszeit ist Geben ja seliger als Nehmen. Deswegen würde ich das Geld einem Fond zur Verfügung stellen, aus dem die Rückführung der hier ansässigen Ausländer finanziell unterstützt wird.“

Bernsdorf, den 02.Dezember 2008

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Nach meinem Austritt läßt Henry Nitzsche öffentlich erklären:

Stellungnahme zum Austritt von Maik Förster 2008-12-07
Über den Austritt Maik Försters aus dem Bündnis „Arbeit, Familie, Vaterland“ zeigt sich der Vorsitzende der Wählervereinigung, Henry Nitzsche, enttäuscht:

„Wir bedauern der Schritt von Maik Förster, akzeptieren ihn aber. Anscheinend war der Druck auf den selbständigen Unternehmer mittlerweile zu groß geworden. Man kann jedoch auch nicht von jedem verlangen, seine politischen Ideale über seine wirtschaftlichen Interessen zu stellen. Wir wünschen Maik Förster auf seinem weiteren Weg alles Gute. Der Bibelgarten in Oberlichtenau wird allerdings auch weiterhin unsere Unterstützung finden“, sagte Nitzsche.
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Dazu nehme ich wie folgt Stellung:

Ich hatte zu keinem Zeitpunkt vor, das Bündnis zu verlassen. Im Bündnis sind viele Leute die sich aufopferungsvoll einsetzen und für unser Land Gutes wollen. Es hat immer Mut gemacht, dass die Politikverdrossenheit im Bündnis nicht zu erleben war. Ich war gern dabei. Ich habe heftig gegen den Text vor Veröffentlichung protestiert und auch mehrfach mit Herrn Nitzsche darüber gerungen - Herr Nitzsche hat auf den völlig unakzeptablen Text bestanden. Da hilft es auch nicht, Tage später zu versuchen, im Nachhinein den Inhalt zu differenzieren.

Von keiner Seite habe ich wirtschaftliche Nachteile wegen meiner Mitarbeit im Bündnis erfahren oder angedroht bekommen. Sondern einzig unsd allein der obige Text in Sachen Ausländerbeauftragten hat mich zu diesem Schritt bewogen. Ich habe noch niemals eine politische Auffassung einem wirtschaftlichen Vorteil geopfert. Wer dies nicht glaubt, kann gern meine vita lesen.
Richtig ist, dass Herr Nitzsche sofort seine Internetseiten, mit denen er bisher sehr zufrieden war, bei meinem Unternehmen gekündigt hat.
........ Richtig ist also, dass ich mich durch den Austritt aus dem Bündnis wirtschaftlich verschlechtert habe. Zugunsten einer politischen Auffassung werde ich auch weiterhin auf einen geschäftlichen Vorteil verzichten. Ich bin nicht käuflich.

Anmerkung: in meiner Familie geht eine Südafrikanerin ein und aus, unsere Nachbarn sind Holländer und im Dorf wohnt eine sympatische Engländerin - in der Pressemeldung werden diese Mitbürger mit Islamisten und Ausländern die unsere Sozialsysteme ausnutzen, in einen Topf geworfen. Exakt dagegen habe ich mich ausgesprochen.