Aktuelles

2009-11-03

Antrag: Klausurtagung zum Haushalt 2010

Stadtrat Maik S. Förster (Christen für Pulsnitz)
Büro: Am Schlosspark 2, 01896 Pulsnitz

Tel. 035955-45888 Fax: 035955-40006 info@evangtours.de www.maik-foerster.de

Stadtverwaltung Pulsnitz
Bürgermeister Peter Graff
Am Markt 4
01896 Pulsnitz

Pulsnitz, 03. November 2009

Betr. Klausurtagung zum Haushalt 2010

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Graff,

für den heutigen Verwaltungsausschuss bringe ich folgende Beschlussvorlage zur Vorberatung ein:

Der Stadtrat möge beschließen, in den ersten zwei Monaten 2010 eine Klausurtagung zum Haushaltplan 2010 abzuhalten. Auf dieser Tagung sollen sämtliche Ausgaben- und Einnahme- positionen kritisch hinterfragt und ggf. korrigiert werden.

Begründung:

Der Haushaltplan 2010 sollte vorerst beschlossen werden wie ausgelegt.

Niemand kann daraus einen Rechtsanspruch ableiten. Und es muss allen klar sein, dass erst nach der Klausurtagung und Erarbeitung des Nachtragshaushaltes Ausgaben unter Vertrag genommen werden dürfen.

Anfang 2010 wird deutlicher, wie sich die Schlüsselzuweisungen und Steuereinnahmen der Stadt entwickeln. Es wird dann Klarheit zur Kreisumlage geben. Zudem haben vor allem die neuen Stadträte mehr Zeit, sich mit dieser Materie zu beschäftigen.
In Anbetracht der Wirtschaftskrise und der hohen Schuldenlast ist es ein Gebot der Stunde, jede Position kritisch auf Wirtschaftlichkeit zu überprüfen.

Es ist zu überlegen, auf dieser Klausurtagung einen externen Finanzexperten mit einzubeziehen.

In Vorbereitung des Nachtragshaushaltes sollte wie folgt vorgegangen werden:

1.Erarbeitung einer Streichliste bzw. Vorschläge für Einnahmeerhöhung durch die Verwaltung und durch die Stadträte.
2.Klausurtagung - Besprechung der Vorschläge und Diskussion darüber.
3.Erstellung des Nachtragshaushaltes.
4.Auslage des Nachtragshaushaltes.

Mit freundlichen Grüßen
 
Maik S. Förster
Stadtrat (Liste Christen für Pulsnitz)