Aktuelles

2009-10-28

Bauunterbrechung Sport- und Freizeitzentrum

Stadtrat Maik S. Förster (Christen für Pulsnitz)
Büro: Am Schlosspark 2, 01896 Pulsnitz

Tel. 035955-45888 Fax: 035955-40006 info@evangtours.de www.maik-foerster.de

Stadtverwaltung Pulsnitz
Bürgermeister Peter Graff
Am Markt 4
01896 Pulsnitz

Pulsnitz, 28. Oktober 2009

Betr. Bauunterbrechung Sport- und Freizeitzentrum

Sehr geehrter Herr Graff,
nachfolgend reiche ich einen Antrag für die nächste Stadtratssitzung ein.

Der Stadtrat möge beschließen, den Bau am Sport- und Freizeitzentrum im
OT Oberlichtenau sofort zu unterbrechen.

Begründung:

In der Sächsischen Zeitung vom 12.3.08 stand:
"Oberlichtenau. Oberlichtenau brauche dringend ein neues Sport- und
Kulturzentrum, sagte Bürgermeister Carsten Guhr im Gemeinderat. Es
werde nötig, weil der Ort nur zwei halbe Sportplätze habe. In Kürze werde ein
Architekturwettbewerb für die Umgestaltung der ehemaligen Mittelschule
sowie die Außen- bzw. Sportanlagen gestartet. Nach ersten Schätzungen wird das
Projekt eine halbe Million Euro kosten".

Zwischenzeitlich ist in der Eigendynamik des Fussionsprozesses zwischen den Orten Pulsnitz und Oberlichtenau, sowie nach den vielfältigen Wahlen 2008 und 2009 und dem daraus resultierenden Wechsel der handelnden Personen ein Projekt entstanden, welches den Vereinen und den Einwohnern der Stadt nicht mehr erklärbar ist. Selbst die Stadträte haben Mühe, den Überblick über die Entwicklung der Kosten zu behalten und die Sinnhaftigkeit des Projektes zu erkennen.

Ausgangslage:

Es sollten mit einem Sport- und Freizeitzentrum mehrere Zwecke erfüllt werden:

1. Verbesserung der Trainingsbedingungen des Spielmannszug Oberlichtenau e.V.
2. Sicherung des Grundschulstandortes
3. Verbesserung der Bedingungen für die ortsansässigen Sportvereine

Aktueller Stand ist:

1. Es entsteht ein Vereinshaus mit Tonstudio allein für den Spielmannszug Oberlichtenau e.V.
2. Zur Grundschule wird eine Wand eingebaut, so dass die Kinder zu keiner
Zeit direkt aus der Schule in das neue Objekt gehen können.
3. Kein Verein hat nachweislich und wirtschaftlich verwertbar
Nutzungszeiten vertraglich gesichert.
4. Im größten Raum des Objektes werden 86 Kinosessel auf einer
geneigten Ebene eingebaut, die eine multifunktionale Nutzung des Raumes ausschließen.
5. Es gibt kein Konzept zur Deckung der laufenden Kosten.

Fazit:
Es ist anhand der Stadtratsunterlagen nicht nachvollziehbar, wann die Beschlüsse gefasst wurden, die eine so fundamentale Änderung des Projektes beinhalten. Aufgrund der gewaltigen Einnahmeausfälle in 2010, bedingt durch die Senkung der Schlüsselzuweisung, der Steuermindereinnahmen und der relativ sicheren Erhöhung der Kreisumlage, und vor dem Hintergrund von rund 10 Millionen Euro Schulden der Stadt Pulsnitz insgesamt ist ein Projekt, an dem die Sinnhaftigkeit fraglich und die Kosten ungewiss sind, bis zur Klärung aller offenen Fragen zu stoppen.

Die Stadträte haben gelobt, Schaden von der Stadt abzuwenden - hier ist
ein Schaden, der auf die Stadt zukommt, in Konturen sichtbar.
Deshalb gilt es, das Vorhaben bis zur Klärung aller Fragen zu stoppen.

Es geht nicht darum, für den OT Oberlichtenau ein Projekt zu verhindern, sondern darum,
das begonnene Projekt so um zu planen, dass eine Halle für Handball, Schule, Veranstaltungen und SZO, auf einer gesicherten wirtschaftlichen Grundlage entsteht, welche die alte Sporthalle als Kostenfaktor überflüssig macht.

Mit freundlichen Grüßen

Maik S. Förster
Stadtrat (Liste Christen für Pulsnitz)